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Brandschutzvorschrift: Die Brandschutzvorschriften im Wandel

Brände sind bestmöglich zu verhindern. Auf den 1. Januar 2019 wurden wiederum zwei Brandschutzrichtlinien («Qualitätssicherung im Brandschutz» und «Begriffe und Definitionen») angepasst. Somit wurden die erst per Januar 2015 initiierten neuen, schweizweit gültigen Brandschutzvorschriften partiell angepasst. Die Gesamtrevisionen der Brandschutzvorschriften führten zu einer Liberalisierung und zu mehr Eigenverantwortung.

01.02.2022 Von: Matthias Streiff
Brandschutzvorschrift

Ausgangslage

Repressiv regeln das Strafrecht und das Haftpflichtrecht die Folgen bei Bränden. Präventiv werden die Brandschutznormen und Richtlinien im Sinne des Baupolizeirechts angewandt.

Die Brandschutznorm und Richtlinien regeln die baulichen, technischen, organisatorischen und abwehrenden Massnahmen von Bauten zur Sicherstellung der Brandsicherheit in der Schweiz. Es liegt kein formales Gesetz vor, doch sind die Vorschriften für Behörden und Private verbindlich.

Verantwortlich für die Brandschutzvorschriften ist das Interkantonale Organ zum Abbau von technischen Handelshemmnissen (IOTH). Das IOTH ist ein Konkordat der Bau-, Planungs- und Umweltkonferenz aller Kantone und hat 2010 der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen (VKF) den Auftrag zur Überarbeitung der Brandschutzvorschriften erteilt. Diesem Auftrag ist das VKF mit dem Inkrafttreten der BSV am 1. Januar 2015 nachgekommen. Mittlerweile wurden zwei Richtlinien erneut überarbeitet. Diese traten per 1.  Januar 2019 in Kraft.

    Zugänge für die Feuerwehr

    Im Rahmen des allgemeinen Polizeirechts sind auch die Regelungen der Zugänge für die Blaulichtorganisationen, also auch die Feuerwehr, zu beachten. Die «Zugangsnormalien» verlangen jederzeit offene Zufahrten (Wege) (im Kanton Zürich § 3 der Zugangsnormalien) von regelmässig 3.5 m Breite. Das ist beim Strassenbau, bei der (arealinternen) Erschliessung oder bei der Planung von öffentlichen Plätzen zu beachten.

    Brandschutz während der Bauphase

    Brandschutz ist auch während der Bauphase zu planen und zu berücksichtigen. Das gilt für die Zufahrten auf die Baustelle, aber auch die Zufahrten für die Nachbarschaft, welche nicht verhindert werden dürfen. Die Baustellenorganisation hat Löschwasser und Zufahrten in angemessenen Rahmen zu beachten (was gegebenenfalls in ein Sicherheitskonzept gehört).

    Regelungsinhalt

    Wie bis anhin gelten die Brandschutzvorschriften für alle Bauten und Anlagen. Das heisst, sie gelten für das Einfamilienhaus genauso wie für den Wohnblock, das einfache Bürogebäude und den milliardenteuren Infrastrukturbau. Die BSV richten sich an alle Eigentümer- und Nutzerschaften, aber auch an alle anderen Personen, die bei Planung. Bau, Betrieb oder Instandhaltung tätig sind.

    Es liegt eine Anwendung erga omnes vor. Primär gelten die neuen Brandschutzvorschriften für neu erstellte Gebäude. Bestehende Bauten müssen erst beim Umbau oder einer Sanierung verhältnismässig angepasst werden. Die Anforderungen sind unterschiedlich und unterscheiden sich je nach Nutzung und Gebäudegeometrie stark. Insofern ist das Regelwerk differenziert aufgebaut.

    Festlegung der Gebäudehöhe

    Die Totalrevision führte zu einer Überarbeitung und Vereinheitlichung der bisherigen Brandschutzvorschriften. Alle Begriffe und Definitionen wurden zur besseren Übersicht in einer gleichlautenden, neuen Brandschutzrichtlinie zusammengefasst. So wurde beispielsweise entschieden, dass die Gebäude nur noch aufgrund ihrer Höhe und nicht mehr aufgrund ihrer Geschossigkeit klassiert werden. Zur Festlegung der massgebenden Gebäudehöhe wird künftig auf den neu harmonisierten Begriff der Gesamthöhe abgestützt. So gelten künftig erst Gebäude über 30 m Gesamthöhe (heute 25 m) als Hochhäuser.

    In den BSV 2015 wird neu zwischen Standardkonzepten und schutzzielorientierten Konzepten unterschieden. Ungefähr 90% der Gebäude können durch Standardkonzepte mittels präskriptiver Massnahmen abgedeckt, beurteilt und organisiert werden.

    Für die restlichen 10% der Gebäude sind nicht nur einzelne Abweichungen wie bis anhin möglich, sondern die BSV 2015 lassen neu auch individuelle schutzzielorientierte Konzepte zu. Bei diesen kann mittels Nachweisverfahren gezeigt werden, dass eine gleichwertige Erreichung der übergeordneten Schutzziele, wie sie in der Brandschutznorm verankert sind, vorhanden sind. Von diesem Nachweisverfahren profitieren wohl besonders die Einkaufszentren, die grossen Industrie- und Gewerbebauten und Spitäler oder Infrastrukturbauten.

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