02.02.2016

SIA: Wesen und Charakter

Der Bauherr will mit einem Bauunternehmer einen Vertrag über Werkleistungen abschliessen. Soll der Vertrag alleine dem Obligationenrecht oder zusätzlich der SIA folgen?

Von: Matthias Streiff   Drucken Teilen   Kommentieren  

Dr. iur. Matthias Streiff

Matthias Streiff ist Rechtsanwalt in Wetzikon (ZH) und vorwiegend im Bereich Immobilienrecht tätig (www.this-law.ch). Vormals führte er während mehrerer Jahre die Rechtsdienste der Immobiliengesellschaften Mobimo (Küsnacht) und Allianz Suisse Immobilien AG (Volketswil). Seit Herbst 2004 ist er zudem Dozent beim Nachdiplomstudium der HWZ (Zürich) für den ‹Master of Advanced Studies in Real Estate Management MREM› sowie seit 2008 Dozent am IFZ Zug für den Master in Immobilienmanagement.

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SIA

Was ist der SIA und wie sind die SIA Normen/Ordnungen zu charakterisieren?

Dem Schweizer Ingenieur und Architekten Verein (SIA, Zürich) gehören Ingenieure und Architekten an, welche in der Bauwirtschaft tätig sind. Der SIA Verein hat einerseits vertragliche und andererseits technische Normen und Ordnungen produziert, welche den Schweizerischen Baustandard prägen. Enorme Präsenz der Normen und Ordnungen auf der Baustelle, wie auch die Präzision und Regelungstiefe der technischen Normen sind Zeuge der Schweizerischen Baukultur. Die SIA Normen und Ordnungen stellen auf privater Basis der Schweizer Bauwirtschaft ein umfangreiches (subsidiäres) Regelwerk zur Verfügung. Die Bezeichnung als Norm oder Ordnung ändert nichts daran, dass es sich um ein privates Regelwerk, geschaffen durch einen Interessenverband, handelt. Die Bezeichnung als Ordnung oder als Norm ist nebensächlich. Wesentlich ist, dass die SIA den Charakter von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) hat. Die vertraglichen SIA Normen sind präziser auf das Baugewerbe abgestimmt als das Obligationenrecht. Sie verdrängen teilweise dispositives Gesetzesrecht. Die technischen Normen hingege legen Qualitäten und Standards fest, welche sonst im Vertrag präzisiert sein müssten.

Wann sind die einzelnen SIA Normen in einem Werkvertrag anwendbar?

Die vertraglichen SIA Normen und Ordnungen sind nicht allgemeinverbindlich und werden nur durch Übernahme in den Vertrag zum Parteiwillen. Die Übernahme bedingt Konsens genau über diese Einbindung der SIA. Technische Normen können allenfalls als «Regeln der Baukunde und der Baukunst» oder als «Stand der Technik» oder als «berechtigte Erwartungshaltung» auch ohne explizite Übernahme in den Vertrag zur Anwendung kommen.

Welche rechtlichen Normen sind anwendbar, wenn die SIA nicht Vertragsbestandteil ist?

Ohne Einbindung der SIA in einen Werkvertrag gelten der abgeschlossene Vertrag und das zu Grunde liegende Obligationenrecht. Die SIA Norm 118, spezifisch für Bauleistungen, kommt dann nicht zur Anwendung. Das obligationenrechtliche Werkvertragsrecht (OR 363 ff.) ist nicht bauspezifisch. Es ist auf alle Werkverträge anwendbar. Bei Architekturverträgen gilt analog, dass die SIA Ordnung 102 nur zur Anwendung kommt, wenn sie durch den Parteiwillen zum Vertragsbestandteil wurde. Ansonsten folgt ein Architekturvertrag im Wesentlichen dem obligationenrechtlichen Auftragsrecht (OR 394 ff.).

Empfehlung

Bauwerkverträge sollen stets die SIA Norm 118 als integrierenden Bestandteil bezeichnen. So kommen die vertraglichen Ergänzungen der SIA Norm 118 zur Anwendung und die Bauleistungen werden durch die diversen technischen Normen präzisiert. Die SIA Normen und Ordnungen führen zu mehr Klarheit und Transparenz, was Unternehmer wie Besteller und Bauherren dient.

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