02.06.2015

Abmahnung schreiben: Die Abmahnungspflicht beim Werkvertrag nach SIA

Ausschreibung, Vertrag und Ausf├╝hrung sind bei Bauwerken nicht immer kongruent. Abweichungen kommen vor. Die Pr├╝fungspflichten des Unternehmers f├╝hren zu Abmahnungspflichten, sollten Differenzen erkannt werden, ansonsten der Bauherr grunds├Ątzlich ein m├Ąngelfreies Werk erwarten darf ÔÇô mit Einschr├Ąnkungen.

Von: Matthias Streiff   Drucken Teilen   Kommentieren  

Dr. iur. Matthias Streiff

Matthias Streiff ist Rechtsanwalt in Wetzikon (ZH) und vorwiegend im Bereich Immobilienrecht t├Ątig (www.this-law.ch). Vormals f├╝hrte er w├Ąhrend mehrerer Jahre die Rechtsdienste der Immobiliengesellschaften Mobimo (K├╝snacht) und Allianz Suisse Immobilien AG (Volketswil). Seit Herbst 2004 ist er zudem Dozent beim Nachdiplomstudium der HWZ (Z├╝rich) f├╝r den ÔÇ╣Master of Advanced Studies in Real Estate Management MREMÔÇ║ sowie seit 2008 Dozent am IFZ Zug f├╝r den Master in Immobilienmanagement.

Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare geschrieben. Wir freuen uns, wenn Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel verfassen.
 
Kommentar schreiben

Bitte Wert angeben!

Bitte Wert angeben!

Bitte Wert angeben! Bitte geben Sie eine g├╝ltige E-Mail-Adresse ein!

Bitte Wert angeben!

Bitte Wert angeben!

Bitte Wert angeben!

Bitte alle fett beschrifteten Pflichtfelder ausf├╝llen.
 
Abmahnung schreiben

Terminologie und Begriff

Abmahnung schreiben: Aufforderung an eine Person, eine bestimmte Handlung vorzunehmen bzw. zu unterlassen. Im Sinne von Art. 25 der SIA Norm 118 besteht die Abmahnung in der Erkl├Ąrung, dass der angetroffene Zustand oder die vorgelegten Pl├Ąne unzureichend sind und keine m├Ąngelfreie Arbeit erlauben. OR 369 verlangt eine ÔÇ×ausdr├╝ckliche AbmahnungÔÇť, was bedeutet, dass die Abmahnung konkret sein muss.

Schema der Abmahnung

F├╝r das Schema der Abmahnung schreiben klicken Sie bitte hier!

Rechtslage

Gem├Ąss SIA Norm 118 Art. 7 Abs. 2 Ziffer 2 hat der Bauherr den offerierenden Unternehmer ├╝ber die Beschaffenheit des Baugrundes Angaben zu machen. Aufgrund dieser Angaben kalkuliert der Unternehmer. Das Baugrundrisiko bleibt ohne anderer Abrede beim Bauherrn, so SIA Norm 118 Art. 58 Abs. 2. Gem├Ąss SIA Norm 118 Art. 25 Abs. 3, revidierte Fassung 2013, hat der Unternehmer jedoch den Baugrund, die ihm ├╝bergebenen Pl├Ąne und die vorbestehende Bausubstanz immer auch selber zu pr├╝fen und allf├Ąllige Unstimmigkeiten ÔÇ×abzumahnenÔÇť oder ÔÇ×anzuzeigenÔÇť. Erst der ausf├╝hrende Unternehmer vor Ort erst kann feststellen, ob das Bauwerk so weit ausgetrocknet und vor Witterung gesch├╝tzt ist, dass beispielsweise  mit Parkett, oder Gips gearbeitet werden kann.

Die Entbindung von der Abmahnungspflicht ÔÇô sofern ein Bauherr sachverst├Ąndig (oder sachverst├Ąndig vertreten) sei ÔÇô basiert auf der Hypothese, dass verantwortlich ist, wer wissend sei. Das ist gut angedacht aber in der Praxis oft nicht durchsetzbar. Die Exkulpation des Unternehmers scheitert oft an der Tatsache, dass dieser erstens gem├Ąss Gesetz ein m├Ąngelfreies Werk herstellen muss und zweitens dass er als spezialisiertes Unternehmen hohe Fachkompetenz inne hat und drittens schliesslich vor Ort t├Ątig ist und damit n├Ąher an der Erkenntnis arbeitet, als der Bauleiter oder der sachkundig vertretene Bauherr. Im Prozess stehen sich das Vertrauen in die sachkundig erstellten Pl├Ąne etc. dem Fachwissen des ausf├╝hrenden Unternehmers gegen├╝ber. Aber bereits ├╝ber SIA Norm 118 Art. 101 bleibt jeder Unternehmer auch ein Planer, denn der Unternehmer fertigt die finalen Ausf├╝hrungspl├Ąne an und steht damit immer auch in der Planungs-Mitverantwortung.

Wichtig in SIA Norm 118 Art. 25. Abs. 3 bleibt somit die Abmahnungspflicht des Unternehmers.

Beharrt der Bauherr auf der Ausf├╝hrung gem├Ąss seiner Vorgabe und entgegen der Abmahnung des Unternehmers, so verschiebt sich die Verantwortung zu Lasten des Bauherrn. Der Unternehmer wird so weit von der Haftung befreit, als kein gef├Ąhrlicher Zustand geschaffen wird (Vorbehalt des Strafrechts, z.B. StGB 229 und des ├Âffentlichen Rechts, z.B. Umweltschutzgesetz). Der vorsichtige Unternehmer f├╝hrt die abgemahnte Arbeit erst auf Weisung des Bauherrn aus und wenn die entsprechende Anordnung des Bauherrn auch schriftlich in seinem Besitze ist (Problem der Abstreitung und des fehlenden Beweises im Prozess).

Vergisst oder unterl├Ąsst der Unternehmer die Abmahnung, so ├╝bernimmt er die Verantwortung f├╝r die erkannten Differenzen. So bleibt er pflichtig, ein m├Ąngelfreies Werk (fristgerecht) abzuliefern. Die unterlassene Abmahnung stellt zudem eine Vertragsverletzung dar, weshalb der Unternehmer auch schadenersatzpflichtig werden kann, was insbesondere bei Folgesch├Ąden delikat und teuer ist.

Empfehlung zu Abmahnung schreiben

SIA Norm 118 Art. 25 Abs. 3 verlangt vom Unternehmer, dass er Abweichungen, Probleme, unsinnige Weisungen und Vorgaben aktiv angeht und dem Bauherrn (oder seinen Vertretern) m├Âglichst fr├╝hzeitig meldet. Das dient der gemeinsamen Zielerreichung und ist bei modernen Bauvorhaben mit vielen gleichzeitig t├Ątigen Unternehmern sinnvoll. Der Unternehmer z├Âgert gerne mit Abmahnungen, weil er Repressalien des Bauherrn bef├╝rchtet. Doch die Abmahnungspflicht stellt eine vertragliche Pflicht dar und die Aus├╝bung dieser Pflicht soll nicht zu Problemen zwischen den Parteien f├╝hren. Deshalb sind Abmahnungen sachlich, zeitnah und emotionslos zu formulieren ÔÇô und ebenso professionell entgegen zu nehmen.

Die Abmahnung schreiben stellt eine empfangsbed├╝rftige Willens├Ąusserung dar. Aus Beweisgr├╝nden soll sie schriftlich formuliert und entweder per eingeschriebener Post oder pers├Ânlich ├╝bergeben werden ÔÇô je mit Empfangsquittung.

Praxis

Vgl. auch BGE 4C.217/2005

Um unsere Website laufend zu verbessern, verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr Infos