04.07.2014

REACH: Das neue Chemikalienrecht - REACH

Am 1. Juni 2007 ist das neue europäische Chemikalienrecht REACH (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) in Kraft getreten.

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REACH

Das zentrale Anliegen dieser Verordnung ist, mehr Informationen über die Risiken bei der Anwendung von Stoffen sowie die Risiken durch Stoffe in Zubereitungen und Erzeugnissen in der gesamten Wertschöpfungskette zur Verfügung zu stellen. So soll ein hoher Schutzlevel für Mensch und Umwelt realisiert und dauerhaft gewährleistet werden.Auch wenn viele chemische Stoffe, die am Arbeitsplatz eingesetzt werden, ungefährlich sind, wirken andere doch schädlich auf die Gesundheit der Arbeitnehmer ein und sind als Verursacher anerkannter Berufskrankheiten bekannt.

Mit dem bisherigen System:

  • Für zahlreiche auf dem europäischen Markt gehandelte Chemikalien bestehen Informationsdefizite. Die Beweislast liegt bei den Behörden.Sie müssen erst nachweisen, dass die Verwendung eines chemischen Stoffes gefährlich ist, bevor sie Beschränkungen auferlegen können.
  • Die Registrierungspflicht gilt ab einem Produktionsvolumen von 10 kg.
  • Bei einem Volumen von 1 t ist eine Testreihe vorgeschrieben. Dazu gehören auch Tierversuche.  
  • Das Inverkehrbringen eines neuen Stoffes ist relativ teuer. Stattdessen werden häufig billigere und möglicherweise ungetestete Altstoffe verwendet.
  • Die Behörden sind verpflichtet, umfassende Risikobewertungen durchzuführen, die langwierig und umständlich sind.

Neu mit REACH: 

  • Werden die Informationsdefizite beseitigt. Dazu stellen die Akteure Angaben über die Sicherheit aller Chemikalien mit einem Volumen von mindestens 1 t/a zur Verfügung. 
  • Die Beweislast liegt bei den Akteuren. Sie müssen den Nachweis erbringen, dass die geplante Verwendung eines chemischen Stoffes ungefährlich ist.
  • Alle Akteure der Lieferkette sind verpflichtet, Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der von ihnen gehandelt chemischen Stoffe zu bewerten und durchzuführen.
  • Die Registrierung ist erst ab einem Herstellungs- oder Importvolumen von mindestens 1 t erforderlich. 
  • Die Zahl der Tierversuche wird so gering wie möglich gehalten. Innovative Entwicklungen neuer Stoffe dürfen im Rahmen von REACH gefördert werden.
  • Die Akteure sind dafür verantwortlich, vor der Herstellung und dem Inverkehrbringen die Sicherheit der geplanten Verwendung zu bewerten.
  • Die Behörden konzentrieren sich auf Bereiche, die besonderen Anlass zu Besorgnis geben.

Ziele der neuen europäischen Chemikalienpolitik

Mit dem REACH-System wurde für alle Chemikalien in der Europäischen Union (EU) eine neue Chemikaliengesetzgebung beschlossen, um die sichere Verwendung von Chemikalien bei allen Anwendungen zu fördern.

REACH…

  • regelt den Umgang mit (chemischen) Stoffen als solche, in Zubereitungen und in Erzeugnissen.
  • umfasst alle (chemischen) Stoffe, unabhängig davon, ob sie gefährliche Eigenschaften haben oder nicht.

Schutzziele: 

  • Schutz der menschlichen Gesundheit.
  • Schutz der Umwelt.
  • Ersatz gefährlicher Produkte durch sichere Alternativen.
  • Förderung von Prüfmethoden, die auf den Einsatz von Versuchstieren verzichten.
  • Erweiterte Informationspflicht.
  • Verbesserter Informationszugang.

Bisher sind auch die gegebenen Konfliktgrössen zwischen REACH und den bestehenden nationalen Arbeitsschutzregelungen noch ungelöst. Während REACH eine vollständige Harmonisierung der stoffbezogenen Vorschriften anstrebt, werden die Arbeitgeber in Deutschland - in andern EU-Staaten bestehen ähnliche Regelungen - dazu verpflichtet, Gefährdungen eigenverantwortlich zu beurteilen und entsprechende Schutzmassnahmen einzuleiten. Bestimmungen zum Sicherheitsdatenblatt in die REACH-Verordnung integriert wurden.

REACH bringt eine Beweislastumkehr. Mussten bisher kritische chemische Altstoffe erst einmal durch die nationalen Behörden nachgewiesen werden, so sind nunmehr ausschliesslich die Unternehmen für die Untersuchung der Chemikalien verantwortlich. Es gilt der Grundsatz "no data - no market", was nichts anderes bedeutet als:

Stoffe, zu denen keine ausreichenden Kenntnisse vorliegen, dürfen weder hergestellt noch vermarktet werden.

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