30.06.2014

Market Research: Markenaudit und Rechercheinstrumente

Das IGE prüft bei einem Gesuch um Registrierung einer Marke lediglich die absoluten Ausschlussgründe (vgl. Schutzvoraussetzungen), insbesondere, ob die Marke Gemeingut darstellt und ob das Kennzeichen irreführend ist. Das IGE prüft jedoch nicht relative Ausschlussgründe, insbesondere, ob bereits eine ähnliche oder sogar identische Marke für gleichartige oder sogar gleiche Waren oder Dienstleistungen registriert ist. Damit ist es im eigenen Interesse eines Hinterlegers oder einer Hinterlegerin einer Marke, vor der Hinterlegung zu recherchieren, ob gleiche oder ähnliche Kennzeichen bereits bestehen und ob diese bereits als Marke hinterlegt oder registriert sind.

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Market Research

Market Research

Eine Market Research zahlt sich bezüglich zweier Punkte besonders aus:           

Punkt 1: Wird gegen die Marke insbesondere im Ausland Widerspruch (vgl. Widerspruchsverfahren) erhoben - und dies geschieht im Ausland teilweise von Amtes wegen - muss in der Regel mit ausländischen Markenanwälten dagegen angetreten werden, was beträchtliche Kosten verursachen kann, die die Registrierungskosten schnell übersteigen können.     

Punkt 2: Oft werden beträchtliche Mittel in die Lancierung von Marken investiert. Sollte im Laufe der Zeit der Inhaber oder die Inhaberin einer älteren identischen oder ähnlichen Marke die jüngere Marke streitig machen und damit auch noch vor Gericht durchdringen, müssen in der Regel die gesamten Investitionen in die attackierte Marke abgeschrieben werden. Eine Market Research gibt aber auch aus Sicht des Marketings einen guten Überblick über die bereits vorhandenen Marken und kann inspirierend wirken (zu möglichen Rechercheinstrumenten vgl. Rechercheinstrumente).

Markenaudit

Da das IGE im Rahmen der Hinterlegung einer Marke nicht prüft, ob bereits eine ähnliche oder sogar identische Marke mit gleichartigen oder identischen Waren oder Dienstleistungen registriert ist, müssen der Inhaber oder die Inhaberin einer Marke selbst darum besorgt sein, die Eintragung von Marken und den Markt allgemein zu beobachten, um allenfalls gegen ähnliche oder identische Marken vorzugehen.

Wird keine entsprechende Beobachtung, ein so genanntes Markenaudit, durchgeführt und treten auf dem Markt ähnliche oder sogar identische Kennzeichen auf, ohne dass der Inhaber oder die Inhaberin einer Marke mit einem besseren Recht opponiert, läuft dieser oder diese Gefahr, dass seine oder ihre eigene Marke verblasst - also an Kennzeichnungskraft verliert - und noch schlimmer, dass sie durch die Duldung des anderen Kennzeichens ihren Markenschutz gegenüber diesem verliert bzw. verwirkt. Letzteres geschieht gemäss schweizerischer Rechtsprechung innert fünf Jahren, wenn der Inhaber oder die Inhaberin einer Marke das jüngere Kennzeichen kennt oder hätte kennen müssen und dagegen nicht opponiert (zu möglichen Rechercheinstrumente).

Rechercheinstrumente

Markenteil des Schweizerischen Handelsamtsblattes

Die Marken, die in das schweizerische Markenregister eingetragen werden, werden kurz nach dem Eintrag im Schweizerischen Handelsamtsblatt publiziert. Das SHAB erscheint jeden Werktag und kann auch online unter der Adresse www.shab.ch konsultiert werden.

Online- und Offline-Recherche beim IGE 

Swissreg ist das offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Die rechtswirksame Veröffentlichung von Registereintragungen erfolgt ausschliesslich auf Swissreg (der Veröffentlichung im SHAB kommt daher nur mehr informativer Charakter zu). Von der Publikation auf www.swissreg.chan läuft insbesondere die Widerspruchsfrist (vgl. Widerspruchsverfahren).

Unter www.swissreg.ch können alle in der Schweiz registrierten Marken online und kostenlos recherchiert werden. Zu beachten ist, dass hängige Markenregistrierungsgesuche nicht publiziert werden. Diese Marken geniessen jedoch rückwirkend Markenschutz, falls sie eingetragen werden, und müssen darum im Rahmen der Markenrecherche unbedingt berücksichtigt werden. Die Online-Recherche des IGE ist damit geeignet, sich einen ersten Überblick zu verschaffen, bietet jedoch keine umfassende Markenrecherche.Eine umfassende und zuverlässige Markenrecherche ist nach wie vor nur über die Recherche mittels Auftrag an das IGE möglich.

Online-Recherche ausländischer Marken

Ausländische Marken können online über die Homepages der jeweiligen Markenämter recherchiert werden. Eine umfassende Liste der Markenämter publiziert die Weltorganisation für Geistiges Eigentum auf ihrer Homepage.

Zentraler Firmenindex

Grundsätzlich haben Marken mit Firmen rechtlich nichts zu tun und umgekehrt (vgl. Kennzeichenrecht). Trotzdem ist es rechtlich ungünstig, gerade eine Marke zu wählen, die bereits als Firma existiert. Insbesondere könnten damit lauterkeitsrechtliche Probleme entstehen. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, im Rahmen der Markenrecherche auch eine Firmenrecherche durchzuführen. Dafür bietet das Eidg. Amt für das Handelsregister unter der Adresse www.zefix.ch ein Recherche-Tool für Firmen an.

Da die entsprechende Online-Auskunft ohne Gewähr erfolgt, ist es für eine zuverlässige Recherche ratsam, auch noch dem Eidg. Amt für das Handelsregister einen entsprechenden Rechercheauftrag zu erteilen. Dafür kann auf der Homepage des Eidg. Amtes für das Handelsregister unter ein Formular heruntergeladen werden. Das Formular kann auch beim Eidg. Amt für das Handelsregister bestellt werden. Die für diese Recherche erhobene Gebühr ist relativ bescheiden und kann ebenfalls bei der in diesem Abschnitt erwähnten Adresse eingesehen oder beim Eidg. Amt für das Handelsregister nachgefragt werden.

Domain-Namen-Search-Tool von Switch

Zu einer wertvollen Marke gehört heute auch der entsprechende Domain-Name. Darum ist es ratsam, parallel zur Markenrecherche (Market Research) auch eine Domain-Namenrecherche durchführen. Zudem kann mit einem regelmässigen Domain-Namenaudit (vgl. dazu Markenaudit) verhindert werden, dass die eigene Marke oder ähnliche Kennzeichen rechtswidrig als Domain-Namen verwendet werden.

Auf der Homepage der schweizerischen Registrierstelle für Domain-Namen unter den Country Domains ".ch" und ".li", Switch, können auf dem WHOIS Gateway unter der Adresse www.switch.ch/all/dig/ nicht nur Domain-Namen der genannten Country Domains, sondern auch diejenigen anderer Countries sowie die Generic Domains wie ".com" ".org" oder ".net"" recherchiert werden.

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