12.11.2014

Kündigung: Grundlagen und Überblick

30 Artikel des OR befassen sich mit der Beendigung, wovon sich 19 unmittelbar auf die Kündigung beziehen. Da besteht die Gefahr, dass man vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sieht. Es soll deshalb hier ein kurzer Überblick über die Bestimmungen gegeben werden mit den entsprechenden Hinweisen, wo die Detailbestimmungen zu finden sind.

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Kündigung

Zunächst stellt sich die Frage, welche Kündigungsfristen gelten. In der Regel sind dies nach der Probezeit 1 Monat im ersten Anstellungsjahr, anschliessend 2 Monate und ab dem 10. Anstellungsjahr 3 Monate. Abweichende Regelungen sind schriftlich möglich. Oftmals vereinbaren Firmen in den Arbeitsverträgen alle Arbeitsverhältnisse mit Kündigungsfristen von drei Monaten, bei Kaderverträgen teilweise auch länger.

Muss eine Kündigung ausgesprochen werden, so stehen die Vorgesetzen vor der schwierigen Aufgabe, ein Kündigungsgespräch zu führen. Bei einer Kündigung ist zu beachten, dass nicht während einer sogenannten Sperrfrist infolge von Arbeitsverhinderung, Dienstleistung oder Schwanger- resp. Mutterschaft gekündigt wird. Solche Kündigungen sind ungültig. Ist die Kündigung vorher erfolgt, kann eine Verlängerung der Kündigungsfrist eintreten.

Zudem darf nicht aus einem Grund gekündigt werden, welcher als missbräuchlich gilt. Solche Gründe sind beispielsweise eine persönliche Eigenschaft (Geschlecht, Alter, Nationalität, Religion etc.) oder aber eine Verhinderung von Ansprüchen wie Lohnfortzahlung, Überstundenentschädigung oder höhere Sozialversicherungsbeiträge. Auch das Verhalten des Arbeitgebers bei einer Kündigung kann missbräuchlich sein. Eine solche Kündigung ist zwar gültig, kann aber aber bei einer Klage eine Entschädigungspflicht auslösen (Verwirkungsfristen beachten).

Wollen Firma und ein Mitarbeitender vertragliche Abmachungen oder gesetzliche Vorschriften wie beispielsweise eine Kündigungsfrist nicht einhalten, ist es möglich, eine Auflösungsvereinbarung abzuschliessen. Vor Gericht haben aber nur Vereinbarungen Bestand, welche beiden Seiten Vorteile bringen. Damit wird verhindert, dass Arbeitgeber erfolgreich Druck auf Mitarbeitende ausüben, eine für sie ungünstige Vereinbarung zu unterschreiben.

Sehr viele Gerichtsurteile betreffen die fristlose Entlassung. Beachten Sie, dass hier die Anforderungen an gerechtfertigte fristlose Entlassungen sehr hoch sind: Die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist muss unzumutbar sein. Wird ungerechtfertigt fristlos entlassen, ist der Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist sowie allenfalls eine zusätzliche «Strafentschädigung» geschuldet.

Bei der Kündigung lückenlos an alles denken

Verlässt ein Arbeitnehmer die Firma, ist an eine ganze Reihe von Formalitäten zu denken:

  • Vereinbaren, welche Aufgaben bis zum Austritt erledigt sein müssen
  • Planen, wie das Know- how der austretenden Person gesichert und an bestehende Mitarbeitende weitergegeben werden kann
  • Übergabe der laufenden Geschäfte an Nachfolger organisiert
  • Dokumente und Dateien für Nachfolger vorbereitet und «gezügelt»
  • Information der Mitarbeitenden und Verantwortlichen
  • Information der Kunden und externen Partner
  • Stellenbeschreibung und Anforderungsprofil für Nachfolge erarbeiten
  • Personalsuche planen und in die Wege leiten
  • Kompensation von Mehrstunden aus der Arbeitszeitabrechnung, Überstunden und Ferien während der Kündigungsfrist besprechen oder anordnen
  • Festlegen des letzten Arbeitstages
  • Ansprüche aus Weiterbildungsverträgen klären, Kündigung Darlehen, Kündigung Firmenwohnung, Abrechnung Vorschüsse, Provisionen etc.
  • Versicherungsinformationen – speziell bezüglich Nichtberufsunfall, Salärausfallversicherung und Pensionskasse
  • Austritt den Sozialversicherungen melden: Austrittsmeldung an Pensionskasse, Krankentaggeldversicherung, Fimrenkrankenkasse
  • Auszahlung von nicht bezogenen Mehrstunden, Überstunden und Ferientagen in die Wege leiten
  • Austritt im Personalinformationssystem mutieren
  • Salärabrechnung erstellen und auszahlen
  • Arbeitszeugnis
  • Austrittsgespräch vereinbaren und durchführen
  • Austritt organisieren (Übergabe Arbeitszeugnis, Austrittsfeier, -geschenk)
  • Firmenmaterial (Kommunikationsmittel, Laptop, Arbeitsmaterial, Berufskleider etc.) zurückverlangen

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