17.07.2014

Stiftungsaufsicht: Überblick über die Schweizer Stiftungsarten und deren Aufsichtsbehörden

Nach Art. 80 ZGB beruht eine Stiftung auf der Widmung eines Vermögens zu einem bestimmten Zweck. Welche Zwecke möglich sind, bzw. was es für Stiftungsarten gibt in der Schweiz und von wem diese beaufsichtigt werden lesen Sie in dieser Zusammenfassung.

Teilen   Drucken

Stiftungsaufsicht

Stiftungsarten

  • Stiftungen werden häufig als Förderstiftungen gestaltet. Diese verfügen über ein eigenes Vermögen. Mit diesem oder den Erträgen daraus werden Förderaktivitäten entfaltet.
  • Als operative Stiftungen bezeichnet man Stiftungen mit einer aktiven Fördertätigkeit im Rahmen von stiftungseigenen Projekten. Davon unterscheiden sich Stiftungen, die externe Projekte nur finanzieren und begleiten. Die Übergänge sind allerdings meist fliessend.

Als kleine Stiftungen gelten solche mit Vermögen bis CHF 10 Mio., als mittelgrosse Stiftung solche mit Vermögen zwischen CHF 10 und 50 Mio.

Grosse Stiftungen verfügen über Vermögen von über CHF 50 Mio. Das Stiftungsmanagement muss den Komponenten Stiftungspolitik, Stiftungsstrategie und der operativen Tätigkeit einer Stiftung, d.h. der eigentliche Fördertätigkeit, gerecht werden.

Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht

Unter Eidgenössische Stiftungsaufsicht versteht man die Bundesaufsicht über gemeinnützige Stiftungen von schweizerischer oder internationaler Bedeutung. Sie ist eines der Aufgabengebiete der Rechtsabteilung (RA) des Generalsekretariats des Eidgenössischen Departements des Innern (GS-EDI). Die Betreuung der über 2600 unter Bundesaufsicht stehenden Stiftungen wird nach verschiedenen Gesichtspunkten aufgeteilt, wobei die Amtssprachen berücksichtigt werden. Der Leiter der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht ist als Chef Rechtsabteilung gleichzeitig stellvertretender Generalsekretär. Der Ständerat hat am 25. September 2006 eine Motion seiner Geschäftsprüfungskommission angenommen, wonach die Eidgenössische Stiftungsaufsicht in eine andere Verwaltungseinheit zu verlegen sei, deren Aufgabenbereich nicht mit den üblichen Tätigkeiten der gemeinnützigen Stiftungen verknüpft ist. Der Nationalrat wird die Motion im Jahr 2007 behandeln.

Regelungen über die Eidgenössische Stiftungsaufsicht findet man im Stiftungsrecht des ZGB (Art. 80 ff. ZGB) und in Art. 3 Abs. 2 lit. a OV-EDI. Weiter stützt sich die Stiftungsaufsicht auf die Praxis des Bundesgerichts zu Art. 84 Abs. 2 ZGB: ‹Die Aufsichtsbehörde hat dafür zu sorgen, dass das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet wird.› Die Hauptaktivitäten der Aufsichtsbehörde umfassen die fakultative Vorprüfung von Stiftungsprojekten, die Übernahme von Stiftungen, die jährliche Kontrolle beim Ablegen der Rechenschaft, Änderungen von Statuten und Reglementen sowie Auflösungen. Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht ist Beurteilungs- und Entscheidungsinstanz bei Eingaben oder förmlichen Stiftungsaufsichtsbeschwerden, die von Dritten eingereicht werden und die Rechtmässigkeit der Stiftungstätigkeit an sich oder das Verhalten der Stiftungsorgane zum Gegenstand haben.

Die Aufsichtsbehörde kann aufsichtsrechtliche Massnahmen ergreifen, entweder von Amtes wegen oder auf begründeten Antrag Dritter nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Dazu gehören Ermahnungen, Weisungen, Ersatzvornahmen, Absetzung von Stiftungsorganen. In Härtefällen kann sie sogar die Auflösung der Stiftung verfügen. Hingegen hat die Aufsichtsbehörde keine polizeilichen Kompetenzen, wie Hausdurchsuchungen oder Beschlagnahmungen. Für solche Massnahmen sind die Strafverfolgungsorgane im Rahmen von Strafuntersuchungen zuständig. Die Aufsichtsbehörde bietet Beratung an bei Stiftungsgründungen sowie für die Stiftungsorgane im Rahmen der Stiftungstätigkeit.

Die Revision des Stiftungsrechts 2006

Das Stiftungsrecht wurde in den letzten Jahren revidiert - die neuen Bestimmungen sind seit Januar 2006 in Kraft. Hauptpunkte der Revision waren:

Erleichterte Anpassung des Stiftungszweckes
Es ist leichter als vorher möglich, den Stiftungszweck neuen Bedürfnissen anzupassen. Man kann auch in der Stiftungsurkunde eine Zweckänderung vorbehalten. Man hofft, dass man damit unter anderem eine neue Tätigkeit von inaktiven Stiftungen erreicht.

Transparenz
Für Stiftungen ist in der Regel eine obligatorische Revisionsstelle vorgeschrieben, bei grösseren öffentlichen Stiftungen sogar ein besonders befähigter Revisor. Die Aufsichtsbehörde kann kleinere Stiftung unter bestimmten Umständen von der Pflicht befreien, eine Revisionsstelle zu bezeichnen. Weiter ist neu die Buchführungspflicht vorgeschrieben.

Massnahmen bei Überschuldung
Neuerdings kann die Aufsichtsbehörde für überschuldete und zahlungsunfähige Stiftungen bestimmte Massnahmen vorschreiben.

Steuererleichterungen
Über Spenden an Stiftungen entstanden neue Vorschriften in Bezug auf Bundessteuer, Steuerharmonisierung, Mehrwert und Verrechnungssteuer.

Seminar-Empfehlung

Praxis-Seminar, ½ Tag, ZWB, Zürich

Update Gesellschaftsrecht

Aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Aktien-, GmbH-, Firmen- und Handelsregisterrecht

Nächster Termin: 20. September 2018

mehr Infos

Produkt-Empfehlungen

  • Mein Unternehmen

    Mein Unternehmen

    Was erfolgreiche Firmen anders machen

    CHF 98.00

  • AktienrechtPraxis

    AktienrechtPraxis

    Kapitalgesellschaften sicher gründen, organisieren und führen.

    Mehr Infos

  • WEKA Musterverträge

    WEKA Musterverträge

    Die in der Praxis am häufigsten eingesetzten Musterverträge.

    Mehr Infos

Seminar-Empfehlungen

  • Praxis-Seminar, 1 Tag, ZWB, Zürich

    Jahresabschluss nach Swiss GAAP FER

    Richtige Umsetzung in der Praxis

    Nächster Termin: 31. Oktober 2018

    mehr Infos

  • Praxis-Seminar, 1 Tag, ZWB, Zürich

    Einstieg ins Projektmanagement

    Grundlagen, Methoden und Werkzeuge für erfolgreiche Projekte

    Nächster Termin: 26. September 2018

    mehr Infos

  • Praxis-Seminar, 1 Tag, ZWB, Zürich

    Das Geschäftsführer-Seminar

    Ein KMU als oberste Führungskraft wirkungsvoll führen

    Nächster Termin: 12. September 2018

    mehr Infos

Um unsere Website laufend zu verbessern, verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr Infos