25.11.2020

Markenfähigkeit: Wann ist eine Marke eintragungsfähig?

Ein Kennzeichen ist als Marke eintragungsfähig, wenn gewisse formelle Voraussetzungen erfüllt sind. Das Zeichen muss demnach geeignet sein, die Funktionen der Marke zu erfüllen. Es muss somit im Handelsverkehr als Kennzeichen eines bestimmten Markeninhabers verstanden und erkannt werden. Zudem muss es mit der notwendigen Bestimmtheit dauerhaft ins Register eingetragen werden können.

Von: Marcel Aebischer  DruckenTeilen 

Marcel Aebischer

Marcel Aebischer studierte Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen. Nebst Tätigkeiten auf dem Gericht und in der Advokatur setzte er sich auf einem Amtsnotariat im Kanton St. Gallen mit Fragen des Ehe- und Erbrechts sowie des Beurkundungs- und Gesellschaft srechts auseinander. Als Rechtsanwalt befasst sich Marcel Aebischer insbesondere mit Fragen des Vertragsrechts (inkl. Arbeitsrecht), des Gesellschaft srechts, des Haftpflicht- und Versicherungsrechts, des Strafrechts sowie mit rechtlichen Belangen von kleinen und mittleren Unternehmen. Er ist Geschäftsleiter der Niederlassung Gossau von Küng Rechtsanwälte. Ausserdem ist Marcel Aebischer stellvertretender Präsident der Schlichtungsstelle für Arbeitsverhältnisse des Gerichtskreises St. Gallen.

Markenfähigkeit

Welche Arten von Marken werden unterschieden? 

  • nach Registrierungsverfahren und Schutzraum (national, international etc.) 
  • nach Markentyp (Wortmarke, Bildmarke etc.) 
  • nach Kennzeichnungsgut (Konzernmarke, Dienstleistungsmarke etc.)
  • nach rechtlich privilegierten Zuständen (starke Marke etc.

Was ist eine nationale Marke?

Eine nationale Marke ist eine Marke, die im Eidgenössischen Markenregister eingetragen ist.

Was ist eine internationale Marke?

Eine internationale Marke ist eine Marke, die nicht nur in dem Land eingetragen worden ist, in welchem das Unternehmen seinen Sitz hat, sondern gestützt auf diese nationale Basiseintragung in Ländern, die zum Madrider Markenabkommen gehören.

Was ist eine Gemeinschaftsmarke?

Der Schutz der Gemeinschaft smarke erstreckt sich auf sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Was ist eine Wortmarke?

Eine Wortmarke liegt vor, wenn eine Marke ausschliesslich aus einem Wort oder mehreren Wörtern besteht. Für Eintragung und Veröff entlichung einer solchen Marke sind keine Abbildungen einzureichen. Eine Wortmarke wird in Grossbuchstaben hinterlegt.
 

Praxisbeispiel: COCA COLA, NESPRESSO, I WETT I HETT ES HAPPY-BETT

Was ist eine Bildmarke?

Die Bildmarke besteht statt z.B. aus einem Wort aus einem Bild. Als Bild betrachtet wird jedes Zeichen, das nicht nur aus gewöhnlichen Blockbuchstaben besteht, also bereits ein Schrift zug oder ein unterstrichenes oder eingerahmtes Wort.

Praxisbeispiel: Mercedes-Stern, Nivea

Was ist eine akustische Marke?

Es sind auch Zeichen schutzfähig, die nur mit dem Ohr wahrnehmbar sind. Solche Tonzeichen sind bei der Hinterlegung mit Noten zu umschreiben. Es sind jedoch nicht ganze Lieder, sondern lediglich Werbejingles oder andere eingängige Tonabfolgen eintragbar.

Praxisbeispiel: Ricola «Melodie»

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