21.10.2020

Markenregister: Wie ist die Marke geschützt?

Mit der Eintragung im Markenregister erhält der Berechtigte das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung von Produkten oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber zu verfügen.

Von: Marcel Aebischer  DruckenTeilen 

Marcel Aebischer

Marcel Aebischer studierte Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen. Nebst Tätigkeiten auf dem Gericht und in der Advokatur setzte er sich auf einem Amtsnotariat im Kanton St. Gallen mit Fragen des Ehe- und Erbrechts sowie des Beurkundungs- und Gesellschaft srechts auseinander. Als Rechtsanwalt befasst sich Marcel Aebischer insbesondere mit Fragen des Vertragsrechts (inkl. Arbeitsrecht), des Gesellschaft srechts, des Haftpflicht- und Versicherungsrechts, des Strafrechts sowie mit rechtlichen Belangen von kleinen und mittleren Unternehmen. Er ist Geschäftsleiter der Niederlassung Gossau von Küng Rechtsanwälte. Ausserdem ist Marcel Aebischer stellvertretender Präsident der Schlichtungsstelle für Arbeitsverhältnisse des Gerichtskreises St. Gallen.

Markenregister

Wie entsteht das Markenrecht von nationalen Marken in der Schweiz? 

Für die Entstehung des Markenrechts ist das Eintragungsprinzip massgebend. Das Recht an einer Marke entsteht mit der Eintragung im Markenregister. Ohne Eintrag besteht kein Markenrecht und damit auch kein Markenschutz.

 

Wie entsteht das Markenrecht von schweizerischen Marken im Ausland

Das Recht auf eine internationale Marke wird durch deren Eintragung bei der WIPO/ OMPI erworben. Die Eintragung kann nur Waren und Dienstleistungen betreffen, welche im Ursprungsland eingetragen sind. Der Markenschutz kann ausgedehnt werden, indem die Marke in anderen Staaten geschützt wird. Es bestehen drei Möglichkeiten: 

  • Direktanmeldung in anderen Staaten 
  • Regionale Anmeldungen
  • Internationale Registrierungen nach dem Madrider System

Wie entsteht das Markenrecht von internationalen Marken aus dem Ausland in der Schweiz? 

Auch in anderen Ländern gibt es Markenämter analog zum Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in der Schweiz. Wird im Ausland eine Marke zur internationalen Registrierung angemeldet, wird das IGE von der Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle (OMPI) davon in Kenntnis gesetzt. Das IGE entscheidet darüber, ob absolute Ausschlussgründe vorliegen. Ist dies nicht der Fall, wird die Marke veröffentlicht. Jetzt beginnt die Frist für Inhaber von Marken zu laufen, um relative Ausschlussgründe vorzubringen.

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