07.07.2014

e-dec web: Nutzungsvoraussetzungen und spezielle Veranlagungen

Seit langem plante die Eidg. Zollverwaltung (EZV) eine Ablösung der Papierformulare 11.010 (Einfuhr) und 11.030 (Ausfuhr) durch eine Internetapplikation und somit die Grundsteinlegung für ein EDV-Obligatorium bei der EZV.

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e-dec web

Das neue elektronische System soll den Zollbeteiligten die gleichen Veranlagungsmöglichkeiten bieten, wie dies mit den Papierformularen möglich war (Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, Veredelungsverkehr und Ausfuhrverfahren). Mit der Internetapplikation soll den Zollanmeldern die Möglichkeit geboten werden, ihre Zollanmeldungen von einem frei wählbaren Ort aus zu erstellen und an die EZV übermitteln zu können.                         

Die Einführung des EDV-Obligatoriums erfolgte per 01.01.2013.  

Voraussetzungen zur Nutzung von e-dec web

Für die Nutzung von e-dec web ist keine Registrierung/Zertifizierung erforderlich.  

E-dec web ist eine Internetapplikation, die grundsätzlich für jedermann zugänglich ist und von einem beliebigen Ort aus genutzt werden kann. Die Nutzung von e-dec web ist kostenlos.  

Ausnahme zur Nutzung:
Gewerbsmässige Zollanmelder (z.B. Verzollungsagenturen, Spediteure) können aus betrieblichen Gründen aufgefordert werden, ihre Zollanmeldungen über e-dec abzugeben.  

Wie in den herkömmlichen Papier- und elektronischen Verfahren darf die Benützung eines fremden ZAZ Kontos nur mit der Zustimmung des jeweiligen Kontoinhabers erfolgen. Die Zollstellen werden dies wie bis anhin stichprobenweise kontrollieren.

Technische Voraussetzung zur Nutzung

Die folgenden technischen Mittel müssen für die Nutzung vorhanden sein:

  • PC
  • Internetanschluss
  • Evtl. Drucker

Zollkenntnisse

Die Erfassungsmaske von e-dec web ist weitgehend selbsterklärend aufgebaut. Es werden zusätzlich diverse Hilfefunktionen (z.B. Infotexte, Auswahllisten, etc.) zur Verfügung gestellt.  

Trotzdem müssen gewisse zolltechnische Grundkenntnisse vorhanden sein, um e-dec web sinnvoll und gewinnbringend einsetzen zu können. Z.B. muss ein Zollbeteiligter in der Lage sein, eine zutreffende Warennummer (Tarifnummer) im entsprechenden Verzeichnis (Tares) ausfindig zu machen, die ausländischen Warenwerte korrekt umzurechnen, die Art der gewünschten Veranlagung mit allen Folgeanforderungen korrekt zu wählen und auszufüllen, etc.  

Für zollpflichtige Personen ohne diese Kenntnisse, resp. für solche, die nur einmalig mit der EZV zu tun haben, empfiehlt es sich, für die Erstellung der Zollanmeldung einen berufsmässigen Zollanmelder/Spediteur aufzusuchen.  

Einbindung in den Transportprozess: Zollbeteiligten, die ihre anzumeldenden Waren nicht selber über die Grenze bringen (Abholung, Anlieferung durch einen Transporteur/Spediteur), wird empfohlen, vor der Nutzung von e-dec web zu prüfen, ob die e-dec web Zollanmeldung mit dem Prozess des Transporteurs kompatibel ist. Erläuterung: wenn ein Transporteur/Spediteur zum Beispiel den Status eines Zugelassenen Empfängers/Zugelassenen Versenders innehat, können die Vorteile dieses Verfahrens, infolge e-dec web Zollanmeldung nicht genutzt werden (weil die Gestellung der Ware an der Grenze mit e-dec web immer zwingend ist). Es kann deshalb vorkommen, dass der Transporteur/Spediteur die Zollanmeldung in seinem System nochmals erfassen muss.  

Spezielle Veranlagungen

Provisorische Veranlagung

Was ist eine provisorische Veranlagung
Waren, über welche die anmeldepflichtige Person verfügen will, deren definitive Überführung in das gewünschte Zollverfahren jedoch aus stichhaltigen Gründen nicht sofort möglich ist, können provisorisch veranlagt werden. Ausgenommen sind Waren, für die keine Ein- oder Ausfuhrbewilligung vorliegt oder deren Ein- oder Ausfuhr verboten ist.

Die Waren können gegen Sicherstellung der Zollabgaben zum höchsten Zollansatz, der nach ihrer Art anwendbar ist, freigegeben werden. Mit der provisorischen Veranlagung werden die Abgaben sichergestellt und gleichzeitig wird eine Frist gesetzt, innerhalb welcher die Waren definitiv in ein Zollverfahren überführt werden müssen.  

Reicht die anmeldepflichtige Person innerhalb der von der Zollstelle festgesetzten Frist die erforderlichen Begleitdokumente nicht nach, und verlangt sie keine Änderung der Zollanmeldung, so wird die provisorische Veranlagung definitiv. Die anmeldepflichtige Person erhält eine provisorische Veranlagung, die jedoch keine beschwerdefähige Veranlagungsverfügung im Sinne von Art. 38 ZG darstellt.  

Die provisorische Veranlagung kann von der Zollstelle angeordnet oder von der anmeldepflichtigen Person beantragt werden. Sie entbindet indes die anmeldepflichtige Person nicht von ihrer Sorgfaltspflicht eine vollständige und wahrheitsgetreue Anmeldung zu erstellen. Gründe für eine provisorische Veranlagung entnehmen Sie der Zollverordnung Art. 93.  

Erläuterndes Beispiel: Eine provisorische Veranlagung kann beantragt werden, wenn z.B. beim Import eines Fahrzeuges, mit EU Ursprung das Ursprungszeugnis EUR.1 zum Zeitpunkt der Veranlagung fehlt.  

Provisorische Veranlagung im Import/Export
Eine provisorische Veranlagung kann nur im Import beantragt werden.  

Achtung! Mit e-dec web befinden wir uns im Bereich der elektronischen Veranlagungen, welche auf e-dec Import basieren. Daher können nur noch hinterlegte provisorische Veranlagungen erstellt werden. Auf das Anbieten von provisorisch verbürgten Veranlagungen wird in e-dec web verzichtet.  

Im Export kann die Veranlagung nur im definitiven Verfahren oder als Periodische Sammelanmeldung angemeldet werden. 

Periodische Sammelanmeldungen

Das Verfahren PSA ist bewilligungspflichtig. Bewilligungen zur Anwendung von PSA werden von den Kreisdirektionen auf Antrag und bei Vorliegen von relevanten Gründen, sowie bei Erfüllung gewisser Voraussetzungen erteilt.  

In den Fällen, in denen bisher als Sammelzollanmeldung ein Form 11.010 erstellt wurde, ist künftig eine elektronische Zollanmeldung (e-dec oder e-dec web) zu erstellen.  

In den Bewilligungen kann nun neben e-dec auch e-dec web angegeben werden.  

Weitere Informationen zur Periodischen Sammelanmeldung sind im Art. 42 Abs.1 Bst c ZG und in der Zollverordnung Art. 116 und 117 zu finden. Weitere Auskünfte erteilen die zuständigen Kreisdirektionen.  

Security Amendment

Die EU führte per 1. Januar 2011 aus Sicherheitsgründen eine Bestimmung für den Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ein, wonach Importe und Exporte im Voraus angemeldet werden müssen (sog. 24-Stunden-Regel).  

Basierend auf diesen im Voraus stellen summarischen Eingangs- und Ausgangsanmeldungen (Vorausanmeldungen) wird für jede Sendung eine Risikoanalyse und allenfalls eine Sicherheitskontrolle durchgeführt. Die Auswirkungen der EU-Sicherheitsbestimmungen auf den Warenverkehr mit der Schweiz wurden im Abkommen über Zollerleichterungen und Zollsicherheit geregelt. Das Abkommen sieht vor, dass es im Warenverkehr zwischen der Schweiz und den EU- Mitgliedstaaten auch nach der Einführung dieser neuen Vorschrift keine Pflicht zur Vorausanmeldung gibt. Der reibungslose Warenaustausch mit der EU kann dadurch weiterhin gewährleistet werden. Gleichzeitig wird der Warenverkehr zwischen der Schweiz und den Nicht-EU-Staaten den neuen EU-Sicherheitsvorschriften (betreffend Vorausanmeldung, Risikoanalyse und Sicherheitskontrollen) unterstellt.  

Im Import ist nur der Flugverkehr betroffen. Die summarischen Eingangsanmeldungen werden von den Handlingagents der Flughäfen in einem vorgelagerten Schritt erstellt. Die nachfolgenden Einfuhrveranlagungen erfahren dadurch keine Änderungen ausser, dass mit der Angabe der summarischen Eingangsanmeldungsnummer oder Airwaybill-Nr. der rote Faden zur vorgelagerten Sicherheitsvorausanmeldung sichergestellt werden muss.  

Im Export wurden die Security Amendment-Datenfelder direkt in die Ausfuhrzollanmeldung integriert (auch in e-dec web so umgesetzt). Plausibilitätsregeln stellen sicher, dass keine Ausfuhrzollanmeldung mit Bestimmungsland Drittland ohne Security Amendment-Daten übermittelt werden kann. Umfassendere Informationen zum Thema Security Amendment finden Sie unter: www.ezv.admin.ch

Quelle: EZV, Auszug aus dem Handbuch e-dec web, Juni 2014.

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