21.07.2014

SIA-Norm 118: Eine Zusammenfassung

Da das Werkvertragsrecht des schweizerischen Obligationenrechts in erheblichem Masse durch die SIA-Norm 118, die Norm ├╝ber ÔÇ╣Allgemeine Bedingungen f├╝r BauarbeitenÔÇ║, beeinflusst wird, rechtfertigt es sich im Folgenden, einige Aspekte derselben aufzuf├╝hren.

Teilen   Drucken

SIA-Norm 118

Achtung
Es ist vorweg darauf hinzuweisen, dass die SIA-Norm 118 nur dann gilt, wenn die Parteien diese zum Vertragsinhalt gemacht haben, und nur dann ihre Geltung beh├Ąlt, wenn die Parteien im konkreten Vertrag nichts Abweichendes vereinbart haben. Die folgenden Ausf├╝hrungen unterstellen, dass die betreffenden Bestimmungen von den Parteien eines konkreten Vertrages ├╝bernommen wurden und als Vertragsbestandteil verbindlich sind.

Anwendungsbereich

Nach der Pr├Ąambel der SIA-Norm 118 wollen die Normen den Abschluss und Inhalt von Vertr├Ągen ├╝ber Bauarbeiten regeln. Unter Vertr├Ągen ├╝ber Bauarbeiten ist dabei ein Werkvertrag zu verstehen, bei dem sich ein Bauunternehmer zur entgeltlichen Ausf├╝hrung von Bauarbeiten verpflichtet. Bauunternehmer ist jeder Unternehmer eines Werkvertrages, dessen Leistungen in Bauarbeiten bestehen. Mitumfasst sind auch die in der Praxis so genannten Bauhandwerker (Maler, Spengler, Schreiner usw.). Die Bauarbeiten unterscheiden sich von den Arbeiten des Architekten und Ingenieurs, welche die k├Ârperliche Gestaltung vorbereiten, darin, dass sie einen Bau, der mit dem Erdboden dauerhaft verbunden ist, k├Ârperlich gestalten. Mit dieser Begriffsumschreibung ist gesagt, dass die SIA-Norm 118 zum Vertragsinhalt gemacht werden kann, unabh├Ąngig davon, ob:

  • der Bauunternehmer die Leistung gewerbsm├Ąssig erbringt
  • der Bauunternehmer ein Einzel-, General- oder Totalunternehmer ist
  • die vom Bauunternehmer zu leistende Arbeit eine Hoch- oder Tiefbaute ist         
  • der Bauunternehmer ein ganzes Bauwerk auszuf├╝hren hat oder nur einen Bauwerkteil, indem sich seine Leistungspflicht auf die Ausf├╝hrung zum Beispiel von Maurer-, Gipser-, Maler- oder Installationsarbeiten beschr├Ąnkt                  
  • der Bauunternehmer die Ausf├╝hrung eines ÔÇ╣neuen WerkesÔÇ║ schuldet oder die Leistung von Ausbesserungs-, Umbau- oder Abbrucharbeiten
  • der Bauunternehmer das f├╝r die Bauarbeiten erforderliche Material selbst zu liefern hat oder das Material vom Bauherrn geliefert wird
  • der Vertragspartner des Unternehmers ein privater Bauherr ist oder ein ├Âffentlicher Bauherr

Zu beachten gilt, dass nicht alle Vertr├Ąge im Zusammenhang mit dem Bau eines Werkes in der SIA-Norm 118 eine Regelung erfahren haben. Insbesondere regelt die SIA-Norm 118 weder den Architektur- oder Ingenieurvertrag, durch den der Bauherr eine oder mehrere Personen mit der Projektierung betraut oder als Bauleitung einsetzt, noch regelt sie den (internen) Konsortialvertrag, durch den sich verschiedene Bauunternehmer als einfache Gesellschaft zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschliessen. Auf den Architektur- und Ingenieurvertrag beziehen sich einzig die einschl├Ągigen Honorarordnungen des SIA; f├╝r den Konsortialvertrag gibt es keine SIA-Norm. Obwohl sich die SIA-Norm 118 eigentlich mit allen Erscheinungsformen des Bauvertrages befasst, passen die vorformulierten Regeln nat├╝rlich in unterschiedlichem Masse auf die verschiedenen Typen von Bauvertr├Ągen. So passen die Regeln zum Beispiel besser auf Bauvertr├Ąge ├╝ber gr├Âssere Bauarbeiten als auf Vertr├Ąge ├╝ber Arbeiten von geringerer Bedeutung. Die Regeln sind auch eher ausgerichtet auf Bauvertr├Ąge mit Einzelunternehmern als auf Vertr├Ąge mit General- oder Totalunternehmern.

Parteien

Die Parteien des Bauvertrages sind einerseits der Bauherr, anderseits der Unternehmer. Der Bauherr ist Besteller des Werkes, der Unternehmer f├╝hrt das Werk aus. Bei gr├Âsseren Bauarbeiten tritt gelegentlich eine dritte Partei hinzu, n├Ąmlich die Bauleitung. Die Bauleitung vertritt im Regelfall den Bauherrn. Pointiert formuliert, ist die gesamte T├Ątigkeit, welche die Bauleitung gegen├╝ber dem Unternehmer entfaltet, T├Ątigkeit des Bauherrn. Nur der Bauherr ist Vertragspartei des Unternehmers, nicht auch die Bauleitung, die ihn vertritt. Die SIA-Norm 118 befasst sich inhaltlich mit zwei Arten von Bestimmungen, von denen abschliessend noch kurz die Rede sein soll, n├Ąmlich die Abschlussbestimmungen und die Inhaltsbestimmungen.

Abschlussbestimmungen

Die Abschlussbestimmungen der SIA-Norm 118 regeln das Zustandekommen des Bauvertrages. Wie auch andere Vertr├Ąge k├Ânnen Bauvertr├Ąge schriftlich, m├╝ndlich oder durch entsprechendes Verhalten abgeschlossen werden. Das heisst, sie bed├╝rfen auch nach der SIA-Norm 118 keiner besonderen Form. F├╝r gr├Âssere Bauarbeiten empfiehlt die SIA-Norm 118 die Durchf├╝hrung eines Ausschreibungsverfahrens, schreibt diese aber nicht vor. Trotzdem geht die Norm in der Folge davon aus, dass eine Ausschreibung des Bauvorhabens erfolgt, was daraus zu erkl├Ąren ist, dass die SIA-Norm 118 eher auf Vertr├Ąge ├╝ber gr├Âssere Bauarbeiten ausgerichtet ist. Es w├Ąre ein Irrtum, zu glauben, dass die SIA-Norm 118 das Ausschreibungsverfahren umfassend ordne. Vielmehr regelt die Norm im Zusammenhang mit Ausschreibungen nur folgende Fragen:

  • Welcher Vertragspartei obliegt die Pr├╝fung des vom Bauherrn angewiesenen Baugrundes?
  • Was gilt, wenn sich verschiedene Ausschreibungsunterlagen inhaltlich widersprechen?
  • Wann wird ein Bauvertrag abgeschlossen?

Achtung
Entgegen einer verbreiteten Meinung kommt der Bauvertrag nicht dann zustande, wenn die so genannte Vertragsmappe mit allen Vertragsbestandteilen zusammengestellt und die zugeh├Ârige Vertragsurkunde unterzeichnet wird, sondern vielmehr bereits in jenem Zeitpunkt, in dem der Bauherr das Angebot eines Unternehmers rechtsg├╝ltig und fristgerecht annimmt.

Inhaltsbestimmungen

Die Inhaltsbestimmungen der SIA-Norm 118 sind vorformulierte Vertragsbestimmungen, die den Inhalt des (Bau-) Vertragsverh├Ąltnisses umschreiben, indem sie festlegen, was zwischen den Parteien nach Abschluss des Bauvertrages gilt. Die Inhaltsbestimmungen enthalten vor allem die Vertragspflichten der Parteien. Die Leistungspflicht des Bauunternehmers besteht in der Pflicht, die dem Bauherrn geschuldeten Bauarbeiten auszuf├╝hren, sei es mit oder ohne das ben├Âtigte Material. Zudem hat der Bauunternehmer die ├╝bernommenen Bauarbeiten rechtzeitig auszuf├╝hren. Er ist insbesondere verpflichtet, die vertraglichen Fristen einzuhalten. Das Bauprogramm gibt ihm dabei unter anderem Auskunft ├╝ber den zeitlichen Fortschritt der Arbeiten innerhalb der vertraglichen Fristen. Der Bauunternehmer schuldet nicht irgendein Werk, sondern das vereinbarte Werk und zwar m├Ąngelfrei. Weist ein Werk einen Mangel auf, weil es vom vertraglich Vereinbarten abweicht, so stellt sich die Frage der M├Ąngelhaftung, die in der SIA-Norm ausf├╝hrlich geregelt ist.

F├╝r die M├Ąngelrechte des Bauherrn gilt eine einheitliche Verj├Ąhrungsfrist von f├╝nf Jahren (seit Abnahme des Werkes), unabh├Ąngig davon, ob es sich um ein bewegliches oder unbewegliches Bauwerk handelt. Von der Verj├Ąhrungsfrist unterscheidet die SIA-Norm 118 die Garantiefrist. Diese beginnt mit dem Tag der Abnahme zu laufen und bezeichnet die zeitliche Dauer, w├Ąhrend welcher der Bauherr M├Ąngel aller Art jederzeit r├╝gen kann. Diese R├╝gen k├Ânnen nach der Norm w├Ąhrend zwei Jahren ab Abnahme des Werkes erhoben werden. Der Bauunternehmer arbeitet gegen Entgelt. Da die Verg├╝tungspflicht einen wesentlichen Bestandteil des Vertrages darstellt, befasst sich die SIA-Norm 118 wiederum ausf├╝hrlich damit. Was die Verg├╝tung betrifft, stellen sich vor allem zwei Fragen: die Frage nach ihrer Bemessung und jene der Abrechnung. F├╝r die Bemessung ist zu sagen, dass sich diese entweder nach festen Preisen oder nach Aufwand richtet. Beim ersteren unterscheidet die SIA-Norm 118 wiederum zwischen Einheitspreisen, Globalpreisen und Pauschalpreisen. Bei den Einheitspreisen wird die Verg├╝tung je Mengeneinheit einer vertraglichen Einzelleistung des Unternehmers festgesetzt. Demgegen├╝ber besteht sowohl der Global- wie der Pauschalpreis in einem zum Voraus bestimmten Geldbetrag, wobei der Pauschalpreis nicht der Teuerungsabrechnung unterliegt, im Unterschied zum Globalpreis. Die SIA-Norm 118 sieht ein ganzes Abrechnungssystem vor, das verschiedene Einzelabrechnungen umfasst. So wird etwa unterschieden zwischen Regierechnungen, Abschlussrechnungen, Teuerungsabrechnungen und Schlussabrechnung.

Seminar-Empfehlung

Praxis-Seminar, 1 Tag, ZWB, Z├╝rich

Bauwerkvertrag nach SIA und OR

Senken Sie Aufwand und Kosten dank besseren Vertr├Ągen

Sichere Bauwerkvertr├Ąge abschliessen, teure Haftungsf├Ąlle vermeiden und das Risiko unn├Âtiger Mehrkosten durch den Einsatz von eigenen AGB, der SIA-Norm 118 und anderen Normen minimieren.

N├Ąchster Termin: 17. April 2018

mehr Infos

Produkt-Empfehlungen

  • BaurechtPraxis

    BaurechtPraxis

    Bauprojekte sicher nach SIA-Norm 118 und OR umsetzen.

    ab CHF 298.00

  • Rechtssicher

    Rechtssicher

    Sicherheit bei Rechtsfragen im Gesch├Ąftsalltag

    Mehr Infos

  • Newsletter Bau- und Immobilienrecht

    Newsletter Bau- und Immobilienrecht

    Aktuelle Themen. Kommentierte Entscheide. Praxisf├Ąlle.

    Mehr Infos

Seminar-Empfehlung

Praxis-Seminar, 1 Tag, ZWB, Z├╝rich

Bauwerkvertrag nach SIA und OR

Senken Sie Aufwand und Kosten dank besseren Vertr├Ągen

N├Ąchster Termin: 17. April 2018

mehr Infos