Kündigungsfristen

Kündigungsfristen zielen darauf, das bestehende Vertragsverhältnis zu beeenden, ohne zeitlichen Druck in Bezug auf die bevorstehende Vertragspartnersuche auszuüben. Das Obligationenrecht sieht bei gewissen Vertragskonstellationen Mindestvorschriften zu den Kündigungsfristen zum Schutz der vermeintlich schwächeren Partei vor.

Unter Kündigungsfristen ist die vereinbarte oder gesetzliche Dauer zu verstehen, die zwischen der Kündigung und dem Ende des Arbeitsverhältnisses liegen muss. Der Kündigungstermin ist derjenige, auf welchen die Kündigungsfrist und somit auch das Arbeitsverhältnis ausläuft. Von Gesetzes wegen ist dies jeweils das Ende eines Monats. Erfolgt die Zustellung der Kündigung Mitte Monat, befinden sich die Parteien zwar bereits im gekündigten Verhältnis, die effektive Kündigungsfrist beginnt aber erst am 1. Tag des Kündigungsmonats. Sperrfristen gelten ebenfalls nur in dieser Zeit.

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