Das Kompetenz-Zentrum für das Schweizer Arbeitsrecht

Die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers besteht in der Ausrichtung des Lohns. In gewissen Situationen hat jedoch auch der Arbeitgeber gegenüber dem Mitarbeitenden (Geld-)Forderungen. In welchen Konstellationen dies in erster Linie der Fall ist und wie der Arbeitgeber diesfalls vorgehen kann, wird im Folgenden aufgezeigt.

Besteht der Verdacht, dass eine Mitarbeiterin/ein Mitarbeiter eine strafbare Handlung begangen hat, stehen die Arbeitgebenden vor der Herausforderung, wie damit umzugehen ist. Eine fristlose Entlassung ist nicht in jedem Fall gerechtfertigt. Zudem stellt sich die Frage, wie umfassend Arbeitgebende den Verdacht untersuchen müssen und ob zu diesem Zweck Überwachungsmassnahmen getroffen werden dürfen. Häufiger Konfliktpunkt sind dabei ebenso das Arbeitszeugnis und die Erwähnung des Kündigungsgrunds.

Nachvertragliche Konkurrenzverbote trifft man in Arbeitsverträgen relativ häufig an, insbesondere im Verkauf und teilweise auch bei Führungskräften. Ihre Durchsetzung scheitert in der Praxis aber nicht selten an unglücklichen Formulierungen und zu spätem oder falschem Handeln des Arbeitgebers. Dem Arbeitgeber droht dadurch im schlimmsten Fall, dass sein ausscheidender Arbeitnehmer grosse Teile des Kundenstamms zu einem Konkurrenten mitnimmt. Aus Arbeitgebersicht lohnt es sich daher, Konkurrenzverbote besonders sorgfältig zu redigieren.

Mehrfachbeschäftigungen liegen im Trend. In den letzten 25 Jahren gab es beinahe eine Verdoppelung der Erwerbstätigen mit mehreren Arbeitsstellen. Während einige Arbeitnehmenden aus finanziellen Gründen eine oder mehrere weitere (Teilzeit-)Arbeitsstellen annehmen, haben andere diverse Interessen und sehen in mehreren Tätigkeiten die Chance, Abwechslung in den Arbeitsalltag zu bringen. Anderen liegt das Gemeinwohl am Herzen, und sie engagieren sich mit der Übernahme von öffentlichen Ämtern. Wie geht das schweizerische Arbeitsrecht mit diesem Phänomen um? Welche Pflichten treffen Arbeitgebende und Arbeitnehmende in Bezug auf Mehrfachbeschäftigungen?

Im Arbeitsverhältnis gibt es diverse Informationspflichten des Arbeitgebers, welche dieser zu beachten hat, angefangen bei den Informationen bei Eingehung eines Arbeitsverhältnisses gemäss Art. 330b Obligationenrecht (OR) bis hin zur Informationspflicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Am Ende des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitgeber insbesondere verpflichtet, den Arbeitnehmer über versicherungsrechtliche Aspekte zu informieren, dies unabhängig davon, welche Partei das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. Die Nichtbeachtung dieser Pflicht bei Beendigung kann den Arbeitgeber im Einzelfall teuer zu stehen kommen.