Zolltarifnummer: Eine internationale Codierung für verschiedene Zwecke

Grundlage der Zolltarifnummer

Basis der internationalen Codierung von Waren ist das Übereinkommen über das Harmonisierte System (kurz «HS»), welches Ende der 1980er Jahre unter der Schirmherrschaft der Weltzollorganisation (WZO; amtlich: Organisation Mondiale des Douanes (OMD) oder World Customs Organization (WCO)) erarbeitet wurde und derzeit von 186 Vertragsparteien in mehr als 200 Ländern und Zollgebieten zur Anwendung gelangt. Somit sind ca. 98% des Welthandels von dieser Systematik erfasst.

Jeder Ware ist in einem systematisch aufgebauten Warenverzeichnis, der sogenannten HS Nomenklatur, eine bestimmte 6-stellige Nummer zugeordnet. Die derzeitige HS Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte und 97 Kapitel. Auf dieser HS Nomenklatur sind dann die jeweiligen nationalen Zolltarife der Länder aufgebaut. Auf internationaler Ebene wird die HS Nomenklatur in regelmässigen Abständen von fünf Jahren revidiert und angepasst, damit sie mit den sich ständig ändernden Bedingungen des internationalen Handels und den technischen Entwicklungen der modernen Warenstrukturen Schritt halten kann. Die jüngste 6. Revision mit einer Vielzahl von Änderungen und neuen Tarifnummern ist am 1.1.2022 in Kraft getreten (HS 2022).

Die Mitglieder der WZO müssen die HS Nomenklatur und auch die periodischen Änderungen in die Gesetzgebung ihres eigenen Gebietes übernehmen. In der Schweiz ist dies der Gebrauchszolltarif «Tares» mit seinen 8-stelligen schweizerischen Zolltarifnummern (ZTN). Zur 6-stelligen weltweit gültigen und harmonisierten HS-Nummer wurden noch zwei weitere Stellen hinzugefügt, um die nationalen Bedürfnisse und teilweise auch die Wünsche der Wirtschaft abzudecken. Der schweizerische Zolltarif ist elektronisch verfügbar (unter www.tares.ch) und enthält über 8600 verschiedene Zolltarifnummern.

Hinweis
Trotz fester Regeln sowie einer logischen Struktur des Zolltarifs stellt die Thematik «Einreihung von Waren» oder «Warentarifierung» in ihrer Komplexität und Vielschichtigkeit höchste Anforderungen an aussenhandelsorientierte Unternehmen. Die korrekte Warentarifierung wird häufig unterschätzt, nicht ausreichend beachtet, und oft kommt es zu Schwierigkeiten bei der Ermittlung der richtigen Tarifnummer. Umfrageberichte zeigen durchschnittliche Fehlerquoten bei Unternehmen von 30 bis 40 Prozent.

Bedeutung von Zolltarifnummern

Zolltarifnummern (ZTN), oder HS Codes oder Commodity Codes, wie sie international auch genannt werden, bilden die Basis für eine reibungslose und einheitliche Zollabfertigung sowie für die Erhebung von Verbrauchssteuern (MWST bzw. Einfuhr[-Umsatz-]Steuern) , Zöllen sowie weiterer Abgaben (beachte insbesondere die rasch und stark wachsenden Lenkungsabgaben im Umweltbereich wie in der Schweiz CO2-Abgaben, VOC-Abgaben und dergleichen mehr) in den verschiedenen Ländern. Daneben dienen ZTN aber auch noch diversen weiteren Zwecken, beispielsweise:

• Erfassung wirtschaftsbezogener statistischer Daten (Aussenhandelsstatistik);
• Bewirtschaftung von Einfuhr- oder Ausfuhrbewilligungen, Verboten, Beschränkungen, Kontingenten, Antidumpingmassnahmen usw.;
• Als Basis für präferenzielle Ursprungsregeln im Rahmen von Freihandelsabkommen (Listenregeln) und teilweise auch für nicht-präferenzielle Ursprungsregeln.

Dabei gibt es zahlreiche Zollvorteile, die nicht nur dem eigenen Unternehmen nützen, sondern auch für Kunden wichtig sind und somit die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Ebenfalls eine wichtige Aufgabe ist die Durchführung und Beachtung der Präferenzkalkulation im Bereich Warenursprung und Freihandelsabkommen. Insbesondere dieser Bereich bietet den Unternehmen finanzielle Optimierungsmöglichkeiten und Kundenzufriedenheit, birgt jedoch auch ein hohes Risikopotenzial im Falle von Arbeitsfehlern.

Nachfolgend einige Gründe, die Zolltarifnummern für das eigene Warensortiment (Fertigwaren wie auch Komponenten/Rohstoffe) regelmässig zu überprüfen:

• Weniger Beanstandungen und Rückfragen bei der Zollabwicklung im Import und Export;
• Mehr Sicherheit bei Zollprüfungen; falsche Tarifnummern können zu höheren Zollabgaben, zu höheren Einfuhrumsatzsteuern (Beispiel: Fälschlicherweise Klassifizierung einer Trinkflasche als Getränk; welche dann bei der Einfuhr nicht dem reduzierten MWST-Satz von aktuell 2.6%, sondern dem MWST-Normalsatz von aktuell 8.1% unterliegt) und somit zu empfindlichen Nachforderungen führen (in der Schweiz beispielsweise rückwirkend bis 5 Jahre);
• Transparenz und Sicherheit bei der Produktekalkulation durch Berücksichtigung der Zollkosten;
• Korrekte zollrelevante Stammdaten als Basis für die richtige Ursprungsberechnung und Anwendung der verschiedenen Freihandelsabkommen.
• Neben korrekten ZTN sind auch korrekte Bemessungsgrundlagen, also (Zoll-)Werte bedeutend. Zölle werden international auf dem Zollwert erhoben, in der Schweiz jedoch auf dem Gewicht. Letzteres ist objektiv einfacher bestimmbar und es besteht kaum Spielraum für Interpretationen und Diskussionen mit Behörden. Einfuhrumsatzsteuern werden immer auf dem Wert der einzuführenden Waren bemessen. In der Regel muss dieser einem objektiven Marktwert entsprechen bzw. einem Drittpreisvergleich Stand halten.

Abbildung: Zolltarifnummern

Praxistipp
Es ist daher wichtig, rechtzeitig in einer Produkteentwicklung auch die ZTN des Produktes festzulegen und diese ZTN in den Artikelstammdaten zu erfassen. ZTN sollen regelmässig von einer fachkundigen Person im Unternehmen überprüft werden. In Industrien, wo Zolltarife hoch oder komplex sind, ist ein Handbuch mit produktespezifischem und technischem Argumentarium zu empfehlen, um bei Diskussionen mit Zollbehörden professionell vorbereitet zu sein. Dies kann nämlich auch Auswirkungen auf die Preisgestaltung haben.