02.08.2016

Zolltarifnummer: Eine internationale Codierung für verschiedene Zwecke

Personen haben Namen, um sie identifizieren zu können, und Produkte haben zugeordnete, mehr oder weniger einheitliche Nummern für den länderübergreifenden Güterverkehr. Weltweit werden Waren im Handelsverkehr mittels einer bestimmten Nummerierung verschlüsselt, um im internationalen Warenaustausch über vergleichbare Daten zu verfügen und auch die Zollhandlungen vornehmen zu können. Warum diese Einreihung/Tarifierung sowohl für die Verwaltungen als auch für die Unternehmen wichtig ist, soll der nachfolgende Beitrag aufzeigen.

Von: Christina Haas Bruni   Drucken Teilen   Kommentieren  

Christina Haas Bruni

SeniorManager Customs & VAT, Zollexpertin/Customs expert bei Pricewaterhouse-Coopers AG in Basel.

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Zolltarifnummer

Grundlage der Zolltarifnummer

Basis der internationalen Codierung von Waren ist das Übereinkommen über das Harmonisierte System (kurz «HS»), welches unter der Schirmherrschaft der Weltzollorganisation (WZO) erarbeitet wurde und derzeit in 138 Vertragsparteien mit mehr als 200 Zollverwaltungen zur Anwendung gelangt. Jeder Ware ist in einem systematisch aufgebauten Warenverzeichnis, der sogenannten HS Nomenklatur, eine bestimmte 6-stellige Nummer zugeordnet. Die derzeitige HS Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte und 97 Kapitel. Auf dieser HS Nomenklatur sind dann die jeweiligen nationalen Zolltarife der Länder aufgebaut. Auf internationaler Ebene wird die HS Nomenklatur in regelmässigen Abständen von fünf Jahren revidiert und angepasst (die nächste Version wird somit 2017 erwartet).

In der Schweiz ist dies der Gebrauchszolltarif «t@res» mit seinen 8-stelligen schweizerischen Zolltarifnummern. Zur 6-stelligen HSNummer wurden noch zwei weitere Stellen hinzugefügt, um die nationalen Bedürfnisse und teilweise auch die Wünsche der Wirtschaft abzudecken. Der schweizerische Zolltarif ist elektronisch verfügbar (unter www.tares.ch) und enthält über 8600 verschiedene Zolltarifnummern.

11-stellige Codenummer in der EU

Die EU kennt hingegen eine 11-stellige Codenummer, die ebenfalls auf dem 6-stelligen HS beruht und für die Kombinierte Nomenklatur (KN) um zwei Stellen 7 und 8 erweitert wurde. Die neunte und die zehnte Stelle für den sogenannten TARIC (integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsseln gemeinschaftliche Massnahmen, und die elfte Stelle wird für nationale Zwecke der einzelnen Mitgliedsstaaten verwendet (z.B. Umsatzsteuersätze). Die EU verfügt somit über 16 000 Zolltarifnummern.

Ein Blick nach Südostasien gibt uns ein anderes Bild. Die ASEAN Länder (Verband Südostasiatischer Nationen) haben 2003 die harmonisierte ASEAN Tarifnomenklatur (sog. AHTN) ins Leben gerufen. Diese ist 8-stellig, gilt aber nur für den intra-ASEAN Handel. Unternehmen, welche somit innerhalb, aber auch ausserhalb der ASEAN Zone tätig sind, müssen sich dieser Doppelsystematik bewusst sein. Vorsicht ist geboten, da gewisse Länder in Südostasien ihre AHTN Version noch auf ältere HS Versionen abstützen (z.B. 2007), was zu Unstimmigkeiten beim Grenzübergang führt. Um es noch komplizierter zu machen, hat beispielsweis Malaysia neben dem AHTN noch eine zusätzliche interne Tarifnomenklatur (sog. PDK), welche nationale Spezialitäten einschliesst. Im Ursprungszertifikat innerhalb der ASEAN Freihandelsabkommen wird explizit die Erwähnung der AHTN Zolltarifnummer des Einfuhrlandes verlangt, was ebenfalls immer wieder zu Diskussionen mit den Zollbehörden führt.

International vergleichbar sind somit nur die ersten 6 Stellen der Zolltarifnummer. Die unterschiedlichen nationalen Implementierungen des HS im Ausland zeigen auf, dass Unternehmen, welche aus der Schweiz Produkte vertreiben, sich den im Ausland angewandten Regeln zu fügen haben. Es kann durchaus vorkommen, dass ein Einfuhrland auf einer anderen Zolltarifnummer eines Produktes besteht, da oftmals auch ein Interpretationsspielraum besteht. Dies fordert geschicktes Verhandlungsvermögen der Unternehmen sowie eine robuste Argumentation der eigenen Produktetarifierung, um die eigene Position durchsetzen zu können.

Zolltarifnummern, oder HS Codes oder Commodity Codes, wie sie international auch genannt werden, bilden die Basis für eine reibungslose und einheitliche Zollabfertigung sowie für die Erhebung von Zöllen und Verbrauchssteuern in den verschiedenen Ländern. Daneben dienen Zolltarifnummern aber auch noch diversen weiteren Zwecken, beispielsweise:

  • Erfassung wirtschaftsbezogener statistischer Daten (Aussenhandelsstatistik);
  • Bewirtschaftung von Einfuhr- oder Ausfuhrbewilligungen, Verboten, Beschränkungen, Kontingenten, Antidumpingmassnahmen usw.;
  • Als Basis für präferenzielle Ursprungsregeln im Rahmen von Freihandelsabkommen (Listenregeln) und teilweise auch für nicht-präferenzielle Ursprungsregeln.

Hinweis
Trotz fester Regeln sowie einer logischen Struktur des Zolltarifs stellt die Thematik «Einreihung von Waren» oder «Warentarifierung» in ihrer Komplexität und Vielschichtigkeit höchste Anforderungen an aussenhandelsorientierte Unternehmen. Die korrekte Warentarifierung wird häufig unterschätzt, nicht ausreichend beachtet, und oft kommt es zu Schwierigkeiten bei der Ermittlung der richtigen Tarifnummer. Umfrageberichte zeigen durchschnittliche Fehlerquoten bei Unternehmen von 30 bis 40 Prozent.

Dabei gibt es zahlreiche Zollvorteile, die nicht nur dem eigenen Unternehmen nützen, sondern auch für Kunden wichtig sind und somit die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Ebenfalls eine wichtige Aufgabe ist die Durchführung und Beachtung der Präferenzkalkulation im Bereich Warenursprung und Freihandelsabkommen. Insbesondere dieser Bereich bietet den Unternehmen profitable Optimierungsmöglichkeiten und höchste Kundenzufriedenheit, birgt jedoch auch ein hohes Risikopotenzial im Falle von Arbeitsfehlern.

Nachfolgend einige Gründe, die Zolltarifnummern für das eigene Warensortiment (Fertigwaren wie auch Komponenten/Rohstoffe) regelmässig zu überprüfen:

  • Weniger Beanstandungen und Rückfragen bei der Zollabwicklung im Import und Export;
  • Mehr Sicherheit bei Zollprüfungen; falsche Tarifnummern können zu höheren Zollabgaben und somit zu empfindlichen Nachforderungen führen (rückwirkend bis 5 Jahre);
  • Transparenz und Sicherheit bei der Produktekalkulation durch Berücksichtigung der Zollkosten;
  • Korrekte zollrelevante Stammdaten als Basis für die richtige Ursprungsberechnung und Anwendung der verschiedenen Freihandelsabkommen.

Abbildung: Zolltarifnummern

Praxistipp
Es ist daher wichtig, rechtzeitig in einer Produkteentwicklung die Zolltarifnummer festzulegen und die in den Artikelstammdaten zu erfassenden Zolltarifnummern von einer fachkundigen Person im Unternehmen prüfen zu lassen. In Industrien, wo Zolltarife hoch oder komplex sind, ist ein Handbuch mit produktespezifischem und technischem Argumentarium zu empfehlen, um bei Diskussionen mit Zollbehörden professionell vorbereitet zu sein. Dies kann nämlich auch Auswirkungen auf die Preisgestaltung haben.

Systematik der Zolltarifeinreihung

Der Aufbau des Zolltarifs gliedert sich wie folgt (am Beispiel eines Damenmantels dargestellt):

  • Abschnitte (z.B. Spinnstoffe – Abschnitt XI)
  • Kapitel (z.B. Bekleidung aus Geweben – Kapitel 62)
  • Positionen (z.B. Mäntel für Damen – Position 6202)
  • Unterpositionen (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle – Unterposition 6202 11)
  • Warennummer/Zolltarifnummer (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle – schweizerische Zolltarifnummer 6202 1100)

Die sachliche Gliederung des Zolltarifs basiert auf dem sogenannten Produktionsprinzip, welches den Weg einer Ware vom «Rohprodukt» über das «Halberzeugnis» bis hin zur «Fertigware» wiedergibt. Dabei steht bei der Einreihung von Rohstoffen oder Halberzeugnissen eher das Ausgangsmaterial oder die stoffliche Zusammensetzung im Vordergrund, während bei einer mehrmaligen Bearbeitung einer Ware zunehmend ihr Verwendungszweck an Bedeutung gewinnt. Viele Waren können jedoch nur eingereiht werden, wenn sowohl die stoffliche Beschaffenheit als auch der Verwendungszweck einer Ware berücksichtigt werden.

Massgebend für die Tarifierung sind jeweils der Wortlaut der Tarifnummer sowie die Anmerkungen zu Abschnitten und Kapiteln. Die wichtigsten internationalen Regeln für die einheitliche Einreihung von Waren in den Zolltarif sind die Allgemeinen Vorschriften zur Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Sie regeln beispielsweise, wie bei unvollständigen bzw. unfertigen Waren oder Warenzusammenstellungen (Sets) zu verfahren ist. Diese Auslegungsmethoden werden im Streitfall von Gerichten angewandt, was zeigt dass die Tarifierung ein in sich geschlossenes System ist und strikten Regeln unterliegt.

Weitere Hilfsmittel für die Warentarifierung

Neben diesen rechtlich verbindlichen Einreihungsregeln existieren noch weitere Einreihungsgrundsätze und Hilfsmittel für die Warentarifierung:

  • Einreihungs-Avise zum HS (Stufe WZO);
  • Erläuterungen zum Harmonisierten System und zu den Allgemeinen Vorschriften;
  • Nationale Erläuterungen zum Zolltarif (in der Schweiz Dokument D.6;
  • Nationale Tarifierungsentscheide (in der Schweiz Dokument D.4; in der EU Datenbank der verbindlichen Zolltarifauskünfte VZTA).

Hinweis
Dazu gilt es festzuhalten, dass eine korrekte Zolltarifeinreihung stets aufgrund der objektiven Kriterien der Waren bei Grenzübertritt vorzunehmen ist. Dabei sind insbesondere das Material, die genaue Beschaffenheit und der Verwendungszweck von entscheidender Bedeutung.

Es besteht auch die Möglichkeit, bei den Zollbehörden verbindliche und über mehrere Jahre gültige Tarifauskünfte zu beantragen, um Rechtssicherheit bei den Handelstransaktionen zu erhalten. So zum Beispiel in der EU oder der Schweiz, wo Wirtschaftsbeteiligte eine verbindliche Zolltarifauskunft erhalten können, die dann aber lediglich für den Antragstellenden gültig sind, Drittparteien können sich nicht auf eine solche berufen.

Die Thematik mit dem gewürztem Fleisch («BÜ-BÜ-BÜNDNERFLEISCH»)
Erinnern Sie sich noch an die Ausführungen von alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz zum Thema Bündnerfleisch vor ein paar Jahren? Kurz zusammengefasst musste er vor dem Parlament in allen technischen Details erklären, unter welche Zolltarifnummer gewürztes Rindfleisch einzureihen ist und was die entsprechenden Konsequenzen sind. Dies unter einem grösseren Lachanfall und unter tobendem Applaus der anwesenden Parlamentarier (Video siehe YouTube).

Kürzlich hat sich der Bundesrat gegen höhere Zölle für gewürztes Fleisch und somit gegen eine entsprechende Parlamentarische Initiative ausgesprochen. Dies insbesondere mit der Begründung, dass eine Erhöhung in diesem Bereich nicht WTO-kompatibel wäre und mit anderen Massnahmen hätte kompensiert werden müssen. Kompensationsmassnahmen hätte insbesondere die Senkung von Zollansätzen bei anderen Agrarprodukten oder die Erhöhung von Zollkontingenten bedeutet.

Und was hat dies nun mit der Zolltarifnummer zu tun?

Mit Würzmitteln haltbar gemachtes (Roh-)Fleisch bleibt nach dem Entscheid des Bundesrates im Kapitel 16 des Zolltarifs und unterliegt damit weiterhin einer wesentlich tieferen Zollbelastung als Rohfleisch des Kapitels 02. Hier hat also die Tarifeinreihung eine grosse fiskalische Bedeutung, und die Abgrenzungsschwierigkeiten (wie viele Pfefferkörner sind erkennbar usw.) gehen in eine weitere Runde.

Letztlich bleibt das Tarifieren aber eine «Kopf und Handarbeit», bei der auch das beste IT-System nur eine unterstützende Funktion leisten kann.

Zusammenfassend ist die korrekte Codierung der Verkaufsprodukte für international tätige Unternehmen aber ein wichtiger Bestandteil, um den reibungslosen Warenfluss sicherstellen zu können und allenfalls auch Einsparungsmöglichkeiten zu erkennen. Es ist daher empfehlenswert, diesem Bereich speziell Beachtung zu schenken und eine saubere Stammdatenpflege zur Erfassung und regelmässigen Überprüfung der aussenhandelsrelevanten Artikelstammdaten einzurichten.

Quelle: Der Beitrag «Zolltarifnummer: Eine internationale Codierung für verschiedene Zwecke» stammt aus dem Print-Newsletter «Mehrwertsteuer».

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