Einfache Gesellschaft: Kurz erklärt von A bis Z

Die offene Einfache Gesellschaft

Das Gesetz verlangt die vertragsgemässe Verbindung von mindestens zwei Personen für die Entstehung der Einfachen Gesellschaft. Als wesentliche Vertragspunkte sind die Festlegung des gemeinsamen Zwecks und der Beiträge zu nennen. Da die Entstehung des Vertrages über eine Einfache Gesellschaft an keinerlei Formvorschriften gebunden ist, genügt grundsätzlich eine mündliche Abmachung.

Nach Bundesgericht liegt eine Einfache Gesellschaft vor, wenn sich zwei oder mehrere Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kräften und Mitteln vertragsmässig verbinden und nicht die Voraussetzungen einer anderen Gesellschaftsform gegeben sind (Art. 530 OR). Ob eine Einfache Gesellschaft zustande gekommen ist, richtet sich grundsätzlich nach allgemeinen Vertragsregeln. Im schweizerischen Vertragsrecht gilt der subjektiv übereinstimmende Wille der Vertragspartner (Urteil 4C.24/2000/rnd vom 28. März 2000).

Eine Einfache Gesellschaft kann laut Bundesgericht auch konkludent entstehen und sich namentlich aus dem Verhalten der Gesellschafter ergeben kann, ohne dass ihnen diese Rechtsfolge bewusst sein muss. Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages ist jedoch generell, dass sich mindestens eine Vertragspartei rechtlich binden wollte. Steht fest, dass sich die Beteiligten nicht vertraglich verbinden wollten, haben sie sich nicht geeinigt und ein Gesellschaftsvertrag kann unter diesen Umständen nicht zustandekommen.

Wichtig: Selbst wenn eine Einfache Gesellschaft nicht zustande gekommen sein sollte, schliesst dies eine gesellschaftsrechtliche Haftung grundsätzlich nicht aus. Trotz des Nichtzustandekommens des Gesellschaftsvertrages kann sich nämlich das Aussenverhältnis nach Gesellschaftsrecht beurteilen, wenn das berechtigte Vertrauen eines Dritten in den Bestand einer Einfachen Gesellschaft zu schützen ist, sofern das eine Person betrifft, die sich im Recht nicht so auskennt.

Wer sich für eine gemeinsame Aktion verpflichtet und Funktionen, bzw. Vollmachten, übernimmt muss also folgendes prüfen:

• Ist überhaupt eine Einfache Gesellschaft zustandegekommen?

• Wenn nicht, hat das gegenüber rechtsunkundigen Geschäftspartnern diesen Anschein?

• Wofür hafte ich solidarisch?

Wichtig: Ein schriftlicher Vertrag ist also zu empfehlen, vor allem wenn es sich um eine Einfache Gesellschaft mit mehreren Partnern handelt.

An sich kann eine Einfache Gesellschaft jeden rechtlich erlaubten Zweck anstreben, dieser ist meist wirtschaftlicher Art. Die Parteien haben den gemeinsamen Zweck mit gemeinsamen Kräften und Mitteln zu fördern. Jeder Beteiligte hat das Recht und die Pflicht, einen Beitrag zu leisten. Beitragsleistung im Sinne des Gesetzes kann alles sein, was geeignet ist, den Zweck auf irgendeine Art zu fördern. Das Gesetz nennt als Beiträge ausdrücklich Leistungen in Geld, Sachen, Forderungen oder persönliche Leistungen in Form von Arbeit (Art. 531 Abs. 1 OR).