Akkreditiv: Die Banksicherheit für grenzüberschreitenden Handel

Abwicklung des Geschäfts mit Akkreditiven

In der Regel zahlt die Bank sobald der Akkreditierte mit Hilfe von Dokumenten den Nachweis erbringt, dass die Lieferung erfolgt ist. Das Akkreditiv kann sowohl ein flexibles Zahlungsinstrument sein wie auch ein kurzfristiges Finanzierungsinstrument. Akkreditive sind besonders gebräuchlich im Aussenhandel.

Praxis-Beispiel
Exporteur A in Zürich liefert Waren an die Firma B in Warschau. Der Exporteur verlangt, dass die Firma B ein Akkreditiv eröffnet. Diese beauftragt als Akkreditiv-Steller ihre Warschauer Hausbank C (Akkreditiv-Bank oder eröffnende Bank) ein Akkreditiv zu eröffnen zugunsten des Exporteurs A bei der Zürcher Bank D (avisierende Bank oder Avisbank).

Aufträge zur Eröffnung müssen vollständig und genau sein. Zu weit gehende Einzelheiten vermeidet man besser^[1]. Art und Gestaltung der Dokumente, die vom Exporteur einzureichen sind, hängen weitgehend von der Art des Transports, der Ware und den Lieferbedingungen ab.

Am einfachsten ist es, wenn die Bank des Exporteurs die avisierende Bank ist. Sie zahlt meistens auch den Kaufpreis. In manchen Staaten wird der Eröffnungsbank vorgeschrieben, welche Avisbank sie zu wählen hat. Die Avisbank arbeitet im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrags als Erfüllungsgehilfin der Akkreditivbank, nicht des Käufers. Die Avisbank kann auch eine Drittbank als Zahlstelle einschalten. Möglich aber nicht besonders gebräuchlich ist auch, dass die Akkreditivbank selbst zahlt.

In unserem Praxis-Beispiel wird das Akkreditivgeschäft direkt zwischen zwei Bank C und Bank D abgewickelt. Bank D teilt dem Exporteur mit, dass Bank C zu seinen Gunsten ein Akkreditiv eröffnet hat und schickt ihm eine Kopie des Akkreditivs mit den Akkreditivbedingungen.

Wichtig: Der Exporteur muss sofort und sehr genau prüfen, ob die Akkreditivbedingungen mit dem Kaufvertrag übereinstimmen und ob er alle gestellten Bedingungen erfüllen kann. In der Praxis schleichen sich oft Fehler ein. Wenn Abweichungen zwischen dem Kaufvertrag und den mitgeteilten Bedingungen bestehen, sollte sich der Exporteur sofort mit dem Importeur in Verbindung setzen, damit die Akkreditivbedingungen entsprechend geändert werden. Erst wenn die Bedingungen korrekt sind, muss der Exporteur die Ware liefern bzw. mit der Produktion beginnen. 

Der Exporteur muss sofort und sehr genau prüfen, ob die Akkreditivbedingungen mit dem Kaufvertrag übereinstimmen und ob er alle gestellten Bedingungen erfüllen kann. In der Praxis schleichen sich oft Fehler ein. Wenn Abweichungen zwischen dem Kaufvertrag und den mitgeteilten Bedingungen bestehen, sollte sich der Exporteur sofort mit dem Importeur in Verbindung setzen, damit die Akkreditivbedingungen entsprechend geändert werden. Erst wenn die Bedingungen korrekt sind, muss der Exporteur die Ware liefern bzw. mit der Produktion beginnen. Sind die Dokumente in Ordnung erhält der Exporteur die vereinbarte Gutschrift von Bank D. Diese überprüft die Dokumente und verschickt diese an die Bank C, wobei die Bank C der Bank D mit dem entsprechenden Betrag belastet. Die Bank C händigt dem Käufer die Dokumente aus und erhält von ihm den entsprechenden Akkreditivbetrag.

Besondere Regelungen

Man kann Akkreditive mit inländischen und ausländischen Vertragspartnern vereinbaren, wobei diese auch Honorare für Dienstleistungen absichern. Das Akkreditiv kann auch als Kreditmittel eingesetzt werden.

Akkreditive gelten als unabhängig von den Kauf- oder anderen Verträgen, die ihnen zugrunde liegen^[1]. Das Akkreditivgeschäft bezieht sich auf die Dokumente und nicht auf mit Waren oder andere Leistungen, auf die sich die Dokumente beziehen^[2].

Die Banken übernehmen keine Haftung und Verantwortung für Form, Vollständigkeit, Echtheit und Rechtswirksamkeit von Dokumenten sowie für Bezeichnung, Menge, Gewicht, Qualität, Vorhandensein usw. der durch die Dokumente vertretenen Waren^[3].

Verfalldatum und Ort für die Dokumentenvorlage sind zwingend auszuweisen^[4]. Es empfiehlt sich, die Laufzeit des Akkreditivs realistisch zu bemessen. Das „letzte Verladedatum” sollte nicht zu dicht am Verfallstag des Akkreditivs liegen, damit der Exporteur genug Zeit hat die Dokumente zu erstellen und einzureichen.

Die Dokumente müssen unbedingt eingereicht werden, solange das Akkreditiv gültig ist. Wenn dies nicht möglich ist, muss der Exporteur mit Zustimmung aller Beteiligten eine Fristverlängerung des Akkreditivs beantragen. Andernfalls verfällt das Akkreditiv und die Banken werden von der Zahlungsverpflichtung befreit.

Zu empfehlen ist, den Vertrag den Incotermklauseln zu unterstellen. Diese sind international anerkannt. Sie sind aber nur wirksam, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde.

Notwendig ist ein präzise gestalteter Vermerk, z.B. "Gemäss Incoterms 1953, in der Fassung von 2000". Fehlt ein Hinweis auf das Jahr, wird von der Rechtsprechung die Anwendung der letztgeltenden Incoterm-Fassung vorausgesetzt. Besteht ein Kaufvertrag bereits hat man die Möglichkeit, neu die Fassung 2000 zu vereinbaren, aber keine Verpflichtung.

Incoterms werden für den Verkaufsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer formuliert und nicht für den Transportvertrag zwischen Spediteur und Transportgesellschaft. Dieser Transportvertrag muss sich am Kaufvertrag orientieren.

Der Abschluss einer Transportversicherung ist bei CIF (Cost, Insurance and Freight) ode CIP (Carriage and Insurance Paid to) Verträgen vorgeschrieben. Versicherungsfachleute empfehlen, in jedem Fall im Vertrag zu regeln, wer die Versicherung abzuschliessen hat. Es wird geraten, immer eine durchgehende Versicherung von Haus zu Haus abzuschliessen.

Akkreditivklausel in Kaufverträgen

Die Akkreditiv-Klausel ‹Zahlung gegen unwiderrufliches bestätigtes bzw. unbestätigtes Akkreditiv› ist wesentlicher Bestandteil des Kaufvertrages. Notwendig sind Angaben über die Laufzeit des Akkreditivs, avisierende bzw. zu bestätigende Bank, Zeitpunkt der Zahlung sowie Regelung der Kostenübernahme.

Weiter ist präzise zu regeln, welche Dokumente bei der Einlösung des Akkreditivs vorzulegen sind. Das hängt vom Grundgeschäft ab.

Typische Akkreditiv-Dokumente sind Rechnung des Lieferanten, allenfalls ein Wechsel, Ursprungszeugnis, Versicherungsdokument, Qualitätszertifikat, Transportdokumente wie Konnossement, Ladeschein, Luftfrachtbrief.

Praxis-Tipp: Zu empfehlen ist, eine Incotermklausel hinzuzufügen. Die Incoterms gelten für den Vertrag nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Notwendig ist ein präzise gestalteter Vermerk, z.B. "Gemäss Incoterms 1953, in der Fassung von 2000". Fehlt ein Hinweis auf das Jahr, wird die aktuelle Incoterm-Fassung angewendet.

Wichtig für den Importeur

Wenn man als Importeur ein Akkreditiv anbietet, hat man den Vorteil, dass das Akkreditiv als Indiz für Zahlungsfähigkeit gilt. Der Exporteur kann mit erhöhter Zahlungssicherheit und rascher Abwicklung rechnen. Das stärkt die Verhandlungsposition des Importeurs, z.B. um einen günstigeren Preis auszuhandeln

Vor Abschluss eines Vertrages muss sich der Importeur davon überzeugen, dass der Exporteur die gewünschten Waren pünktlich liefern kann.

Die Akkreditivbank wird vor der Eröffnung abklären, ob die notwendige Deckung in Form von Guthaben oder von offenen Kreditlimiten vorhanden ist. Für das Akkreditiv mit aufgeschobener Zahlung benötigt man als Importeur eine separate Kreditlimite, weil diese Art eine zweistufige Verpflichtung der Akkreditivbank darstellt, nämlich die Eventualverpflichtung bis zu Benutzung. Nach der Dokumentenaufnahme besteht die feste Verpflichtung, am Fälligkeitstag zu zahlen.

Hingegen übernehmen die Banken keine Haftung und Verantwortung für Form, Vollständigkeit, Echtheit und Rechtswirksamkeit von Dokumenten sowie für Bezeichnung, Menge, Gewicht, Qualität, Vorhandensein usw. der durch die Dokumente vertretenen Waren.

Weiter ist folgendes zu berücksichtigen:

• Das Akkreditiv sollte einfach und klar ausgestellt sein. Zu vermeiden sind Bedingungen, die die Akkreditivabwicklung erschweren oder von der Bank schwer zu überprüfen sind.
• Das Akkreditiv bietet als solches keine Gewähr, dass der Importeur die gewünschte Ware erhält. Nützlich kann eine neutrale Inspektion der Ware vor Versand sein. Das Inspektionszertifikat kann man als Akkreditivdokument verlangen.
• Um die Lieferung von einwandfreier Ware zu sichern, kann der Importeur die Vorlage von Qualitäts- oder Analysenzertifikaten verlangen, die in der Regel von dazu spezialisierten Firmen ausgestellt werden.
• Bei Akkreditiven in Fremdwährungen muss man mit einer entsprechenden Vereinbarung das Währungsrisiko absichern.
• Für kleinere und mittlere Beträge sind die Bankgebühren zu berücksichtigen. Vor Vertragsabschluss oder im Vertrag sollte man regeln, wer diese Spesen übernimmt.

Der Betrag kann im Akkreditv genau festgelegt werden oder mit Toleranz. Dafür werden folgende Ausdrücke verwendet:

• Exakt: Angabe des genauen Betrages
• Exeeding: Abweichungen von 5 Prozent nach unten möglich, auch wenn Umladungen erlaubt sind
• Zirka: Tolerant von 10 Prozent plus oder minus möglich bei Betrag, Warenmenge oder Preis pro Einheit
• Toleranz: Je nach Abmachung bis 3 Prozent Abweichung nach oben oder unten möglich

Wenn ein Akkreditiv nicht vorschreibt, dass die Warenmenge genau einzuhalten ist, sind Abweichungen von 5 Prozent nach oben und unten möglich, ausser wenn bestimmte Stückzahlen oder Verpackungseinheiten vereinbart sind.

Wichtig: Vor einer Akkreditiveröffnung sollte der Importeur sicherstellen, dass die zu importierende Ware keinen Importbeschränkungen unterliegt. Wenn der Exporteur die Dokumente ordnungsgemäss präsentiert, wird die Zahlung ausgelöst, auch wenn sich Importprobleme ergeben.

Wichtig für den Exporteur

Für den Exporteur hat das Akkreditiv folgende Vorteile:

• Die Zahlung in der vorgesehenen Form geleistet unabhängig ob der Käufer zahlungswillig ist.
• Die Zahlung erfolgt gegen Vorlage der Dokumente, auch wenn die Güter sich noch auf dem Transport befinden garantiert.
• Der Käufer kann nicht unter irgendeinem Vorwand die Zahlung zurückhalten.
• Macht der Käufer eine Mängelrüge geltend machen, muss er dies unabhängig vom Akkreditiv tun
• Zahlungen erfolgen in der Regel schnell. Verzögerungen wie sie bei einer Übermittlung von Bankvergütungen entstehen können, werden weitgehend vermieden.
• Ist das Akkreditiv bestätigt, kann man einen nach Sicht fälligen Akkreditiverlös in der Regel diskontieren oder Vorschuss verlangen. So kann sich der Exporteur günstige Kredite beschaffen.

Praxis-Tipp: Es hängt von den Umständen ab, welche Form für ein bestimmtes Geschäft das vorteilhafteste ist. Um dies abzuklären sollte der Exporteur vor dem Vertragsschluss folgendes unternehmen:

• Sich über die Kredit- und Vertrauenswürdigkeit des Kunden informieren.
• Sich orientieren, mit welcher Bank der Kunde arbeitet und ob diese kreditwürdig ist.
• Sich über das Land informieren, in dem der Kunde seinen Sitz hat. Wichtig ist die Frage, ob es Bestimmungen oder Verhältnisse gibt, die die Abwicklung des Akkreditivgeschäftes behindern. Solche Informationen erhält man bei Wirtschaftsorganisationen und Banken.

Das Akkreditiv muss vertragskonform eröffnet werden und erfüllbare Bedingungen enthalten. Das muss der Exporteur nach der Anzeige überprüfen. Der Exporteur muss sich, um die Vorteile auszunützen genau an die Akkreditivbedingungen halten. Zu den häufigen Fehlern gehört beispielsweise, dass das Akkreditiv nicht rechtzeitig beansprucht wird, die Versandfrist überschritten wird oder in den Dokumenten unkorrekte Angaben vorhanden sind.

Die Banken stellen sehr strenge formale Anforderungen an die eingereichten Dokumente. Diese müssen Wortlaut des Akkreditivs vollständig sein und müssen inhaltlich miteinander übereinstimmen. Bereits geringfügige Fehler, sogar Tippfehler, oder Abweichungen können zur Zurückweisung von Dokumenten führen. Sind Abweichungen irgendeiner Art in den Dokumenten vorhanden, entfällt die Zahlungsverpflichtung der eröffnenden Bank und, falls das Akkreditiv bestätigt ist, auch jene der bestätigenden Bank. Damit verliert der Exporteur die ihm durch das Akkreditiv gebotene Sicherheit. Deswegen sollte man die Dokumente vor dem Einreichen genau überprüfen. Dabei sind natürlich je nach Dokument unterschiedliche Punkte wichtig.

Wird das Akkreditiv nicht korrekt in Anspruch genommen, kann die Zahlung sich verspäten oder verweigert werden, was mit Zinsverlusten verbunden ist, ausserdem entstehen Kosten für Umtriebe. Manchmal werden Abweichungen sogar als Vorwand für eine Zahlungsverweigerung benützt oder um einen Preisnachlass zu ereichen, z.B. bei Währungsschwankungen oder fallenden Preisen.

Bei Problemen kann der Exporteur folgendes unternehmen. Fehlerhafte Dokumente korrigieren oder austauschen. Wenn das nicht möglich ist kann man einen Vorbehalt anbringen. Die Bank behält sich dabei das Recht vor, auf den Begünstigten Rückgriff zu nehmen, sofern die eröffnende Bank die Annahme der Dokumente und die Anschaffung der Deckung wegen Unkorrektheit verweigert. Beim Akzeptakkreditiv ist die Dokumentenaufnahme unter Vorbehalt nicht möglich. Das heisst, die Dokumente müssen korrekt sein, damit die bezogene Bank bereit ist, das Akzept zu leisten.

Die avisierende Bank kann auch bei der eröffnenden Bank eine schriftliche Zahlungsermächtigung beschaffen. Die Dokumente bleiben bis zur Akzeptierung bei der avisierenden Bank.

Eine andere Möglichkeit ist, dass die avsierende Bank die Dokumente zur Gutheissung (approval basis) an die eröffnende Bank schickt. Diese zahlt erst, nachdem sie die Dokumente erhalten hat und diese trotz der Abweichungen vom Käufer akzeptiert werden.

Vorsicht ist geboten bei Vertragsbedingungen, die Übernahmeprotokolle, Arbeitsfortschrittbestätigungen und ähnliche Papiere als Akkreditivdokumente vorsehen. Der Käufer kann die Unterschrift verweigern und so die Abwicklung des Akkreditivs behindern. In solchen Fällen ist eine Klausel zu empfehlen, dass der Verkäufer nach einem bestimmten Termin das Akkreditiv auch ohne die vom Käufer unterzeichneten Papiere beanspruchen kann.

Formulierungsbeispiel: Der Akkreditivbetrag ist zahlbar gegen Vorlage eines Übernahmeprotokolls, das von einem Vertreter der Firma … unterschrieben ist. Drei Monate nach der Versendung der gelieferten Objekte kann der Verkäufer die Zahlung des Akkreditivbetrages auch ohne Vorweisung des Übernahmeprotokolls beanspruchen, sofern der Käufer nicht nachweist, dass die gelieferten Objekte schwere Mängel aufweisen.