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MWST bei Bildungsleistungen: Komplizierte Abgrenzungen

Das Bundesgericht entschied, dass Pole-Dance-Kurse als von der MWST ausgenommene Bildungsleistungen qualifiziert werden können. Vier Monate später wies es dieselbe mehrwertsteuerliche Qualifikation für Kickbox-Kurse ab und bestätigte, dass die ESTV auf diesen Kursgebühren die MWST erheben darf. Wir erklären in diesem Beitrag zum Thema MWST bei Bildungsleistungen, warum dies kein sexistisches Urteil darstellt.

17.06.2022 Von: Florian Hanslik, Anita Machin Barroso
MWST bei Bildungsleistungen

Besteuerungsgrundsatz bei der Mehrwertsteuer und ausgenommene Leistungen

Der Bund erhebt die Mehrwertsteuer (MWST) grundsätzlich auf allen im Inland von einer steuerpflichtigen Person gegen Entgelt erbrachten Leistungen. Aus bemessungstechnischen, sozial- oder bildungspolitischen Gründen hat jedoch der Gesetzgeber bestimmte Leistungen von der Besteuerung ausgenommen. Darunter fallen gemäss Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 lit. b MWSTG auch Leistungen im Bereich der Bildung, insbesondere Kurse, Vorträge und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder bildender Art.

Gemäss Eidgenössischer Steuerverwaltung (ESTV) ist ein Kurs eine zusammenhängende Folge von Unterrichtsstunden, die eine zeitlich begrenzte schulmässige Ausbildung ermöglichen und auf die Erreichung eines definierten Lernziels ausgerichtet sind. Bildend sind die Leistungen dann, wenn das primär verfolgte Ziel in der Weitervermittlung von Wissen an die Kursteilnehmer (Erwerb von Kenntnissen oder Fertigkeiten) oder in der Neuentwicklung von Wissen mit den Teilnehmern besteht. Anlässe und Kurse im Bereich des Sports können ebenfalls bildende Elemente beinhalten. In diesen gemischten Fällen ist unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls zu prüfen, ob die Wissensvermittlung und -vertiefung bzw. der Erwerb von Fertigkeiten überwiegt oder ob nicht etwa die Steigerung des Wohlbefindens, die Fitness, das Training, die sportliche Ertüchtigung bzw. Sportanimation oder die Gesundheit im Vordergrund steht. Dabei ist namentlich der Inhalt des zu beurteilenden Kursprogramms zu berücksichtigen.

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