20.04.2018

Arztzeugnis Schweiz: Arbeitsunfähig oder nicht?

Bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeitenden ist das genaue Vorgehen häufig unklar. Rechtssichere Antworten auf Fragen aus der Praxis.

Von: Marco Habrik   Drucken Teilen   Kommentieren  

Marco Habrik

Marco Habrik ist als Rechtsanwalt bei Nobel & Hug in Zürich tätig. Er ist Fachanwalt SAV Arbeitsrecht.

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Arbeitszeugnis Schweiz

Arztzeugnis Schweiz

Nach einer längeren Absenz unserer Mitarbeiterin kamen Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses auf. Als wir beim Arzt nachfragen wollten, hat sich die Mitarbeiterin auf das Arztgeheimnis berufen. Müssen wir dies akzeptieren?

Wird der behandelnde Arzt nicht vom Arztgeheiminis entbunden, darf er dem Arbeitgeber nur über die Dauer und den Umfang der Arbeitsverhinderung Auskunft erteilen. Verbleiben erhebliche Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses und kommt es deswegen zum einem Streitfall, steht es dem Arbeitgeber offen, durch Zeugen, Urkunden oder Gutachten nachzuweisen, dass das eingereichte Arztzeugnis unrichtig ist und die Mitarbeiterin in der fraglichen Zeit arbeitsfähig war. Vor Gericht wird regelmässig beantragt, die Krankheitsgeschichte beizuziehen und den behandelnden Arzt als Zeuge zu befragen. Weigert sich die Arbeitnehmende, den Arzt vom Arztgeheimnis zu entbinden, kann sich das Gericht im Rahmen seiner freien Beweiswürdigung über den ärztlichen Befund im Zeugnis hinwegsetzen.

Ein Mitarbeiter war zwei Wochen krankgeschrieben. Nun hat sich herausgestellt, dass der Arzt dem Mitarbeiter ein Zeugnis ausgestellt hat, ohne ihn überhaupt zu untersuchen. Dürfen wir den Mitarbeiter deshalb fristlos entlassen?

Bekommt der Arzt den Arbeitnehmer während der Dauer der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit nie zu Gesicht, ist der Beweiswert des ärztlichen Zeugnisses gering. Vermag der (beweisbelastete) Mitarbeitende seine Arbeitsunfähigkeit auch nicht anderweitig nachzuweisen, gilt die Absenz als unentschuldigt. In einem solchen Fall ist der fehlbare Arbeitnehmende schriftlich abzumahnen und aufzufordern, seine Arbeit unverzüglich wieder aufzunehmen, unter Androhung der (fristlosen) Entlassung im Widerhandlungsfall. Erscheint der abgemahnte und arbeitsfähige Arbeitnehmende trotz entsprechender Abmahnung und Arbeitsaufforderung weiterhin nicht zur Arbeit, dürfte eine gestützt hierauf ausgesprochene fristlose Kündigung als gerechtfertigt angesehen werden. Der Arbeitgeber kann zudem den Lohn für die Fehlzeit vorerst zurückbehalten.

Wann darf ein Vertrauensarzt beigezogen werden?

Bei begründeten Zweifeln an der Richtigkeit eines Arztzeugnisses kann der Arbeitgeber auf eigene Kosten vom Arbeitnehmenden verlangen, dass dieser sich einer Untersuchung bei einem vom Arbeitgeber bestimmten Arzt seines Vertrauens unterzieht. In der Praxis ist dies zum Beispiel bei einer bescheinigten Arbeitsverhinderung während der geplanten, jedoch verweigerten Ferien oder bei einer Arbeitsunfähigkeit unmittelbar nach Aussprechen der Kündigung durch den Arbeitgeber der Fall.

Unser Mitarbeiter verweigert die Untersuchung beim Vertrauensarzt. Können wir ihn dazu zwingen?

Aus der Treuepflicht leitet sich eine Verpflichtung des Mitarbeitenden ab, sich einer angeordneten vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Verweigert sich der Arbeitnehmende der Untersuchung beim Vertrauensarzt oder zögert er diese hinaus, trägt er grundsätzlich die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit. Nach entsprechender Abmahnung hat er deshalb keine Lohnfortzahlung zugut. Darüber hinaus kann die Weigerung des Arbeitnehmenden, auf Aufforderung und Abmahnung des Arbeitgebers hin ein detailliertes Zeugnis einzureichen oder sich von einem Vertrauensarzt untersuchen zu lassen, unter Umständen gar Anlass zu einer fristlosen Kündigung bieten (BGer JAR 1998, 2017). Erzwungen werden kann die vertrauensärztliche Untersuchung allerdings nicht.

Welche Angaben dürfen wir als Arbeitgeber vom Vertrauensarzt einfordern?

Der Arbeitgeber darf vom Vertrauensarzt nur diejenigen Angaben verlangen, die zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmenden notwendig sind. Darunter fallen etwa Dauer und Grad der Arbeitsunfähigkeit, deren nähere Bedeutung für die Arbeitszeit sowie Fragen nach einer allfälligen Ansteckungsgefahr und Arbeiten, die der Arbeitnehmende aus gesundheitlichen Gründen nicht ausführen darf. Da auch der Vertrauensarzt der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt, darf er dem Arbeitgeber ohne entsprechende Entbindungserklärung keine Auskunft über Befund und Diagnose oder andere Erkenntnisse der ärztlichen Untersuchung erteilen.

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