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Arbeit trotz Krankheit: Geht das?

Nachfolgender Bundesgerichtsentscheid zeigt deutlich: Wer trotz Krankheit Arbeit verrichtet, muss mit einem Leistungsstopp der Versicherung rechnen.

22.09.2020 Von: Gerhard Koller
Arbeit trotz Krankheit

Arbeit trotz Krankheit

A. (Kläger) war über seine Einzelunternehmung Garage C. bei der B. AG (Beklagte) im Rahmen eines Kollektivkrankenversicherungsvertrags versichert. Mit Krankheitsanzeige vom 20. August 2013 teilte der Kläger der Beklagten mit, er sei wegen Kräfteverlusts und diverser Schwächeanfälle seit dem 6. Juli 2013 arbeitsunfähig. Gestützt auf ärztliche Arbeitsunfähigkeitszeugnisse zahlte die Beklagte dem Kläger für den Zeitraum vom 5. August 2013 bis 31. Januar 2014 Taggelder aus.

Mit Schreiben vom 15. April 2014 gab die Beklagte dem Kläger bekannt, es sei festgestellt worden, dass er trotz der von ihm gemeldeten Arbeitsunfähigkeit von 100 Prozent mehrmals gearbeitet habe. Dadurch seien die Voraussetzungen von Art. 40 VVG erfüllt. Durch sein Verhalten habe er Leistungen erwirkt, die ihm nicht zustünden. Die Beklagte trete deshalb per Schadenseintritt am 6. Juli 2013 vom Vertrag zurück und verlange die Rückerstattung der erbrachten Taggelder von CHF 59 184.–. Der Kläger verlangte klageweise den Betrag von CHF 29 427.60. Das Versicherungsgericht wies die Klage ab.

Kläger führte Kundengespräche und begutachtete Reifenprofile

Die Vorinstanz erwog, es sei zu beurteilen, ob die Beklagte dem Kläger Taggelder vom 1. Februar bis zum 31. März 2014 basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 100 Prozent und vom 1. April bis zum 31. Mai 2014 basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent zu bezahlen habe. Die Beklagte verneine eine Leistungspflicht infolge betrügerischer Anspruchsbegründung nach Art. 40 VVG.

Die Vorinstanz kam zum Schluss, der Kläger habe gegenüber der Beklagten das Ausmass seiner Arbeitsunfähigkeit wahrheitswidrig dargestellt. Entgegen der von ihm deklarierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit habe er sich unbestrittenermassen in seiner Autogarage aufgehalten, habe Kundengespräche über Occasionsfahrzeuge geführt und Reifenprofile begutachtet. Diese Tätigkeiten stünden in Übereinstimmung mit dem im Handelsregister eingetragenen Zweck der Unternehmung: Betrieb einer Autogarage, Reparaturen an allen Automarken sowie An- und Verkauf von Autos.

Der im Klageverfahren vorgebrachten Behauptung des Beschwerdeführers, er habe keinerlei berufliche Tätigkeiten ausgeübt, könne somit nicht gefolgt werden. Zudem ändere der Umstand, dass Kundengespräche für seine psychische Gesundheit allenfalls von Vorteil gewesen seien, nichts daran, dass er geschäftliche Tätigkeiten als Inhaber der Autogarage ausgeübt habe, was sich nicht mit seiner Aussage gegenüber der Beklagten vereinbaren lasse, er sei vollständig arbeitsunfähig. Die Angabe des Klägers über seine Arbeitsunfähigkeit habe eine Irreführung der Beklagten bezüglich der Leistungsfähigkeit verursacht, die für den Taggeldanspruch und dessen Höhe von Bedeutung gewesen sei.

Unwahre Angaben

Der Kläger habe sodann mit Wissen und Willen unwahre Angaben gemacht, um Taggelder zu erlangen. Gemäss eigener Aussage habe er sich in seinem Betrieb aufgehalten und dafür gesorgt, dass dieser weiterlaufe, er habe Kundengespräche über Occasionsfahrzeuge geführt und Reifenprofile begutachtet. Trotzdem habe er sich längere Zeit zu 100% arbeitsunfähig schreiben lassen. Eine Täuschungsabsicht im Sinne von Art. 40 VVG sei damit gegeben.

Da der Kläger der Beklagten gegenüber seine Leistungsfähigkeit mit Bedeutung für den Taggeldanspruch zum Zweck der Täuschung wahrheitswidrig dargestellt habe, sei die Beklagte nicht an den Versicherungsvertrag gebunden und dem Kläger gegenüber nicht leistungspflichtig. Die Leistungsklage des Klägers sei somit abzuweisen.

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