Know-how, Checklisten und Vorlagen zu Transport, Verkehr und Strassenverkehrsrecht

Vor allem Unternehmen aus der EU fordern von ihren Schweizer Lieferanten immer öfter eine AEO-Zertifizierung oder eine entsprechende Sicherheitserklärung. Damit stellen sich für viele Unternehmen die Fragen, von welchen Vorteilen sie als AEO profitieren können, ob sich dieser Status für die eigene Firma lohnt und ob der AEO-Status vielleicht sogar dringend notwendig ist.

Sachverhalt: Die X AG mit Sitz in der Schweiz und einer österreichischen Registrierung für Umsatzsteuerzwecke liefert Ware an einen Kunden in Österreich. Als Incoterm wird “DDP” vereinbart und das Eigentum an der Ware geht erst bei Übergabe an den Kunden über. Für den Transport beauftragt sie den Spediteur Y, der die Ware bei der X AG abholen soll und die Ware beim Kunden Z in Österreich deponieren soll. Der Spediteur Y seinerseits beauftragt einen weiteren Spediteur A, der den Transport schliesslich ausführt. Beim deutsch-österreichischen Zoll meldet der Spediteur A die Ware nicht an, sondern fährt über den Zoll ohne eine Zollanmeldung vorzunehmen. Die zuständige Zollverwaltung stellt die Einfuhr der Ware nachträglich fest und erlässt gegen den Spediteur A eine Verfügung, in welcher sie die Einfuhrsteuer in Höhe von EUR 30 000.– sowie die Zollgebühren und eine Busse erhebt. In der Folge gelangt A an Y, und dieser schliesslich an die X AG, welche sich die Frage stellt, ob sie nach Bezahlung der Einfuhrumsatzsteuer zum Vorsteuerabzug berechtigt sei.

In einer Welt, in der die Logistik auf der Strasse eine so gigantische Bedeutung hat, befinden sich jederzeit immense materielle Werte im Transit. Es vergeht daher kein Tag, ja nicht einmal eine Stunde, an der nicht in der Schweiz oder im restlichen Europa ganze Sattelzüge, Kleintransporter, Anhänger, Auflieger oder Waren daraus gestohlen werden. Doch wie gross ist die Gefahr – und lässt sie sich verringern? In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über das Phänomen Frachtdiebstahl.

Das Seehandelsrecht ist wohl der älteste Teil des Transportrechts. Viele der geltenden Regeln sind das Ergebnis jahrhundertealter Traditionen. Zwei wesentliche Faktoren helfen, die Hintergründe zu verstehen.

Nachfolgend werden anhand des schweizerischen Frachtvertragsrechts (Art. 440 ff. OR) die wichtigsten Grundsätze dargestellt. Am Ende wird noch kurz auf die teilweise stark von diesen Grundsätzen abweichenden Regeln der genannten Staatsverträge hingewiesen.