01.07.2019

Nacht- und Sonntagsarbeit: Bestimmungen für schwierige Arbeitszeiten

Bei der Leistung von Nacht- und Sonntagsarbeit ist die Gestaltung des Familienlebens sowie von Kontakten zum Freundes- und Bekanntenkreis oftmals nicht einfach. Regelmässige Nachtarbeit kann neben den Einflüssen auf die Beteiligung am sozialen Leben auch gesundheitliche Folgen haben. Deshalb wurde zum Schutz der während der Nacht oder am Sonntag beschäftigten Arbeitnehmer eine ganze Reihe von teils nicht einfach überschaubaren gesetzlichen Vorschriften mit zahlreichen Ausnahmen und Gegenausnahmen erlassen.

Von: Marco Habrik  DruckenTeilen 

Marco Habrik

Marco Habrik ist als Rechtsanwalt bei Nobel & Hug in Zürich tätig. Er ist Fachanwalt SAV Arbeitsrecht.

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Nacht- und Sonntagsarbeit

Überblick

Um diesen Überblick zu ermöglichen, muss zunächst kurz auf die vom Gesetzgeber verwendeten Begriffe eingegangen werden:

Tagesarbeitszeit

Tagesarbeitszeit wird zwischen 6 Uhr und 20 Uhr geleistet. Sie ist bewilligungsfrei.

Abendarbeitszeit

Die Arbeit zwischen 20 Uhr und 23 Uhr wird als Abendarbeitszeit bezeichnet. Sie ist ebenfalls bewilligungsfrei, bedarf aber einer vorgängigen Anhörung der Arbeitnehmervertretung bzw. der betroffenen Arbeitnehmer. Beginn und Ende der Tages- sowie der Abendarbeitszeit können mit Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmer um eine Stunde verschoben werden (zwischen 5 Uhr und 24 Uhr).

Nachtarbeit

Die Arbeitszeit ausserhalb der Tages- und Abendarbeitszeit stellt Nachtarbeit dar. Damit ist folglich die Zeitspanne zwischen 23 Uhr und 6 Uhr am nächsten Morgen gemeint, vorbehältlich der erwähnten einstündigen Verschiebung.

Sonntagsarbeit

Werden Arbeitnehmer in der Zeit von Samstag 23 Uhr bis Sonntag 23 Uhr beschäftigt, liegt Sonntagsarbeit vor, wobei dieser Zeitraum mit Zustimmung der Betroffenen wiederum um eine Stunde verschoben werden kann. Ebenfalls als «Sonntag» im Sinne des Arbeitsgesetzes gelten der Nationalfeiertag am 1. August sowie jene Feiertage, welche die Kantone dem Sonntag gleichgestellt haben.

Die Bewilligungspflicht und ihre Ausnahmen

Will oder muss ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer (auch) in der Nacht oder am Sonntag beschäftigen, stellt sich für ihn regelmässig eine Reihe von Fragen, da Nacht- und Sonntagsarbeit für die dem Arbeitsgesetz unterstehenden Betriebe grundsätzlich untersagt ist.

Da wir auf die Leistung von Nacht- und Sonntagsarbeit bei gewissen Betrieben angewiesen sind, gelten diese Verbote nicht absolut. In der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz findet sich eine Liste von Gruppen von Betrieben und Arbeitnehmern, für welche Sonderregelungen gelten und die weder einer Bewilligungspflicht noch einem Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit unterliegen. Darunter fallen beispielsweise Spitäler, Arzt-, Zahnarzt- und Tierarztpraxen, Betriebe in Fremdenverkehrsgebieten, die der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse von Touristen dienen, Skilifte und Luftseilbahnen, Zoos, Museen, Theater, Kinos, Radio- und Fernsehbetriebe etc. Zudem können die Kantone höchstens vier Sonntage pro Jahr bezeichnen, an denen Arbeitnehmer in Verkaufsgeschäften ohne Bewilligung beschäftigt werden dürfen (Sonntagsverkäufe).

Abgesehen von diesen Ausnahmen ist die Leistung von Nacht- und Sonntagsarbeit nur mit einer Arbeitszeitbewilligung der zuständigen Behörden erlaubt. Dabei muss der Arbeitgeber prüfen, ob in seinem Betrieb voraussichtlich «vorübergehende » oder «dauernde» respektive «regelmässig wiederkehrende» Nacht- oder Sonntagsarbeit geleistet werden soll.

Vorübergehende Nachtarbeit liegt vor, wenn sie nicht mehr als drei Monate pro Betrieb und Kalenderjahr umfasst oder wenn sie einmalig im Rahmen von zeitlich befristeten Einsätzen von maximal sechs Monaten anfällt.

Vorübergehende Sonntagsarbeit umfasst pro Betrieb und Kalenderjahr höchstens sechs Sonntage (inklusive gesetzlicher Feiertage). Ebenfalls vorübergehend ist Sonntagsarbeit, wenn sie einmaliger Natur bei zeitlich befristeten Einsätzen von bis zu drei Monaten ist.

Dauernde (oder regelmässig wiederkehrende) Nacht- oder Sonntagsarbeit liegt vor, wenn die vorstehend genannten zeitlichen Grenzen der vorübergehenden Nacht- respektive Sonntagsarbeit überschritten werden.

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Vorübergehende Nacht- und Sonntagsarbeit

Zuständig für die Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen für vorübergehende Nacht- und Sonntagsarbeit sind die kantonalen Behörden, im Kanton Zürich das Amt für Wirtschaft und Arbeit.

Im Gesuch muss der Arbeitgeber nachweisen, dass für die Leistung von Nacht- respektive Sonntagsarbeit ein dringendes Bedürfnis besteht. Dieses liegt vor, wenn kurzfristig zusätzliche Arbeiten anfallen, deren Erledigung zeitlich nicht aufschiebbar ist und die nicht tagsüber und werktags bewältigt werden können. Dies kann etwa der Fall sein, wenn der Verlust von weiteren Aufträgen oder die Zahlung einer Konventionalstrafe droht, wenn Lieferfristen nicht eingehalten werden, wenn bei einem zusätzlichen grösseren Auftrag mit kurzer Frist der Verlust des Kunden droht oder wenn Produktionsrückstände ohne Nacht- oder Sonntagsarbeit nicht innert nützlicher Frist aufgeholt werden können. Ein dringendes Bedürfnis wird ebenfalls bejaht, wenn Arbeiten aus sicherheitstechnischen Gründen nur in der Nacht oder am Sonntag erledigt werden können (beispielsweise bei Unterhaltsarbeiten an Tunnels, Bahngleisen und Leitungen) oder im Falle von kulturellen, gesellschaftlichen oder sportlichen Anlässen (wie Musikfestivals, Stadtfeste, Dorfchilbis, Ausstellungen, Fussballspiele, Schwingfeste etc.).

Dauernde Nacht- und Sonntagsarbeit

Für die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung für dauernde oder regelmässig wiederkehrende Nacht- oder Sonntagsarbeit ist demgegenüber das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO zuständig.

Hier muss der Arbeitgeber nachweisen, dass die Leistung solcher Arbeit aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unentbehrlich ist. Eine technische Unentbehrlichkeit wird bejaht, wenn ein Arbeitsverfahren nicht unterbrochen oder aufgeschoben werden kann, weil sonst die Gesundheit der betroffenen Arbeitnehmer oder die Umgebung des Betriebs gefährdet würde (beispielsweise bei Glasöfen und Produktionsanlagen, die bei einer Abschaltung über Nacht oder über das Wochenende nicht wieder einfach in Betrieb genommen werden können). Wirtschaftliche Unentbehrlichkeit liegt namentlich vor, wenn ein angewandtes Arbeitsverfahren mit unvermeidlich hohen Investitionskosten verbunden ist, die ohne Nacht- und Sonntagsarbeit nicht amortisiert werden können, oder wenn die Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem Ausland wegen längerer Arbeitszeiten beeinträchtigt ist und durch die Bewilligung Arbeitsplätze mit einer hohen Wahrscheinlichkeit gesichert werden können.

Der Nachweis der Unentbehrlichkeit von dauernder oder regelmässig wiederkehrender Nacht- und Sonntagsarbeit ist dann nicht erforderlich, wenn in einem Betrieb ein im Anhang zur Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz aufgeführtes Arbeitsverfahren angewendet wird. Für diese beispielsweise bei der Milchverarbeitung, der Herstellung von Bäckerei- und Konditoreiwaren, in der Textilindustrie oder in Druckereien angewandten Verfahren wird die erforderliche Unentbehrlichkeit vermutet. Eine weitere Ausnahme besteht in Bezug auf Nachtarbeit zwischen 5 Uhr und 6 Uhr sowie zwischen 23 Uhr und 24 Uhr. Für die Erteilung einer solchen Bewilligung genügt der Nachweis eines dringenden Bedürfnisses.

Im Zusammenhang mit dauernder Nachtarbeit bestehen weitere Schutzvorschriften. Arbeitnehmer, die mindestens 25 Nachteinsätze pro Jahr leisten, haben einen Anspruch auf ärztliche Untersuchung ihres Gesundheitszustandes und Beratung auf Kosten des Arbeitgebers, bis 45 Jahre alle zwei Jahre, danach auf jährlicher Basis. Diese medizinische Untersuchung ist unter gewissen Umständen obligatorisch (bei Dauernachtarbeit, für allein arbeitende Personen etc.). Erfordern es die Umstände, sind weiter geeignete Massnahmen zu ergreifen wie die Organisation des Transportes, Ruhegelegenheiten, Verpflegungsmöglichkeiten etc.

Das Einverständnis des Arbeitnehmers

Nacht- und Sonntagsarbeit kann nicht einseitig angeordnet werden, sondern erfordert das Einverständnis des betroffenen Arbeitnehmers. Dieses Einverständnis kann im schriftlichen Arbeitsvertrag vereinbart oder jeweils einzelfallweise eingeholt werden, wenn Einsätze in der Nacht oder am Sonntag zu leisten sind. Eine Kündigung des Arbeitgebers gestützt auf die verweigerte Zustimmung des betroffenen Mitarbeitenden hinsichtlich Nacht- oder Sonntagsarbeit ist problematisch und je nach Sachlage als missbräuchlich im Sinne von Art. 336 OR zu qualifizieren. Dem Arbeitnehmer steht zudem das Recht zu, Einsätze in der Nacht oder am Sonntag ohne Sanktionen zu verweigern, falls der Arbeitgeber für solche Arbeiten nicht über die erforderlichen Bewilligungen verfügt.

Besonderer Schutz für Jugendliche und Schwangere

Jugendliche dürfen während der Nacht und an Sonntagen grundsätzlich nicht beschäftigt werden. Unter strengen Voraussetzungen können jedoch Ausnahmen bewilligt werden, insbesondere wenn diese im Interesse der Berufsbildung unentbehrlich oder zur Behebung von Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt notwendig sind.

Schwangere Arbeitnehmerinnen sind ebenfalls in erhöhtem Mass geschützt. Ab der achten Woche vor der Niederkunft dürfen sie zwischen 20 Uhr und 6 Uhr nicht beschäftigt werden. Ab diesem Zeitpunkt bis zur 16. Woche nach der Niederkunft hat der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin nach Möglichkeit eine gleichwertige Arbeit zwischen 6 Uhr und 20 Uhr anzubieten. Ist dies nicht möglich, muss er der (nicht oder nur teilweise tätigen) Arbeitnehmerin trotzdem 80 Prozent des Lohnes ausrichten.

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Vergütung der Nacht- und Sonntagsarbeit

Nicht nur der Weg bis zum Erhalt einer Arbeitszeitbewilligung, auch die Vergütung und Ausrichtung von Zuschlägen für Nacht- und Sonntagsarbeit werfen auf Arbeitgeberseite immer wieder Fragen auf. Diesbezüglich wird wiederum zwischen vorübergehender und dauernder Arbeit in der Nacht oder an Sonntagen unterschieden, wobei dieses Begriffspaar hinsichtlich der Nachtarbeit anders als bei der Bewilligungserteilung verwendet wird. Im Zusammenhang mit der Vergütung wird danach unterschieden, ob der Arbeitnehmer an mehr oder weniger als 25 Nächten pro Kalenderjahr zum Einsatz gelangte.

Nachtarbeit

Für vorübergehende Nachtarbeit hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Lohnzuschlag von mindestens 25 Prozent zu bezahlen. Leistet der Arbeitnehmer dauernde Nachtarbeit, ist ihm ab dem ersten Nachteinsatz aus Gründen des Gesundheitsschutzes eine Kompensation von zehn Prozent der während der Nacht gearbeiteten Zeit als Ausgleichsruhezeit zu gewähren. Diese Ausgleichsruhezeit entfällt bei besonders fortschrittlichen Arbeitszeitsystemen, d.h. (i) wenn bei 35 Wochenstunden die durchschnittliche betriebliche Schichtdauer von sieben Stunden nicht überschritten wird; (ii) wenn der betreffende Arbeitnehmer bei 36 Stunden nur in vier Nächten pro Woche (Vier-Tage-Woche) beschäftigt wird; (iii) wenn den Arbeitnehmern durch Gesamtarbeitsvertrag oder die analoge Anwendung öffentlich-rechtlicher Vorschriften andere gleichwertige Ausgleichsruhezeiten innerhalb eines Jahres gewährt werden.

Stellt sich erst im Verlauf des Jahres heraus, dass ein Arbeitnehmer pro Kalenderjahr unvorhergesehen in 25 oder mehr Nächten zu arbeiten hat, so muss ab dem Zeitpunkt, wo diese Überschreitung festgestellt wird, vom Lohnzuschlag auf den Zeitzuschlag umgestellt werden. Der Lohnzuschlag von 25 Prozent für die vorher geleisteten Nächte muss jedoch nicht in einen Zeitzuschlag umgewandelt werden.

Sonntagsarbeit

Vorübergehende Sonntagsarbeit ist mit einem Lohnzuschlag von 50 Prozent zu entschädigen. Zusätzlich hat der Arbeitnehmer ein Anrecht auf zeitliche Kompensation. Sonntagsarbeit von einer Dauer bis zu fünf Stunden ist innert vier Wochen durch Freizeit auszugleichen. Arbeitet ein Arbeitnehmer sonntags länger als fünf Stunden, ist ihm in der Woche davor oder danach im Anschluss an die tägliche Ruhezeit ein Ersatzruhetag von mindestens 24 Stunden zu gewähren. Zudem muss innert zweier Wochen mindestens einmal ein ganzer Sonntag als wöchentlicher Ruhetag freigegeben werden. Bei dauernder Sonntagsarbeit beschränkt sich der Anspruch auf die zeitliche Kompensation der Sonntagsarbeit und den Ersatzruhetag. Diesbezügliche Sondervorschriften für die vorstehend erwähnte Gruppe von Betrieben finden sich in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz.

Keine Kumulation von Lohnzuschlägen

Leistet ein Arbeitnehmer gleichzeitig Nacht- und Sonntagsarbeit oder während der Nacht oder sonntags überdies Überzeitarbeit, kommt es nicht zu einer Kumulation der geschuldeten Lohnzuschläge, sondern es ist der für den Arbeitnehmer vorteilhafteste Zuschlag geschuldet. Zeitzuschläge sind davon nicht erfasst, diese werden kumulativ zu Lohnzuschlägen gewährt. 

Praxisbeispiel
Arbeitet ein Arbeitnehmer von Samstag 23 Uhr bis Sonntagmorgen um 7 Uhr, wäre für die in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr geleistete (vorübergehende) Nachtarbeit ein Lohnzuschlag von mindestens 25 Prozent geschuldet. Gleichzeitig stellt diese Arbeit auch Sonntagsarbeit dar, welche mit einem Lohnzuschlag von mindestens 50 Prozent zu entschädigen ist. In einem solchen Fall hat der Arbeitnehmer nicht etwa einen Anspruch auf einen Lohnzuschlag von insgesamt 75 Prozent, sondern lediglich auf den höheren Zuschlag von 50 Prozent für die geleistete Sonntagsarbeit. 

Praxistipp
Regelmässig ausbezahlte Zulagen wie Nacht-, Sonntags- und Schichtzulagen werden zu Lohnbestandteilen, die im durchschnittlich erzielten Umfang auch während der Ferien, im Falle einer Freistellung sowie im Rahmen der Lohnfortzahlungspflichten bei krankheits- und unfallbedingter Verhinderung nach Art. 324a/b OR zu berücksichtigen und zu vergüten (sowie bei der Unfall- und der Krankentaggeldversicherung zu versichern) sind. Dies gilt auch im Rahmen anderer Berechnungen, für welche alle Lohnbestandteile miteinzubeziehen sind, wie beispielsweise die bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszurichtende Entschädigung für nicht bezogene Ferientage.

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