26.01.2021

Kurzabsenzen: Wie weit reichen die Rechte des Arbeitnehmers?

Ein Arbeitnehmer stattet während der Arbeitszeit Krankenbesuche naher Verwandter ab. Darf er das? Hat er Anspruch auf Lohn während dieser Zeit? Der folgende Artikel klärt darüber auf, welche Kurzabsenzen in welchem Umfang zulässig sind.

Von: Tonia Villiger  DruckenTeilen 

Tonia Villiger, Rechtsanwältin

Lic. iur. Tonia Villiger ist selbständige Rechtsanwältin und Fachanwältin SAV Arbeitsrecht. Sie arbeitet bei Advokatur Villiger in Zürich. Ihre bevorzugten Tätigkeitsgebiete sind insbesondere Vertrags- Arbeits- und Kommunikationsrecht. Tonia Villiger kommuniziert nebst Deutsch in fliessendem Englisch sowie in Spanisch und Französisch.

Kurzabsenzen

Vier Hochzeiten und eine Beerdigung ...

Der Arbeitnehmer hat gemäss Art. 329 OR Anspruch auf die üblichen freien Stunden und Tage, die sogenannte ausser­ordentliche Freizeit. Die Frage, ob und in welchem Umfang diese Tage gewährt werden, bestimmt die vertragliche Vereinbarung, der Normal- oder Gesamtarbeitsvertrag oder die betrieb­liche oder branchenmässige Übung. Dieser Kurzurlaub kann aber nur dann bezogen werden, wenn die Angelegenheit nicht in der ordentlichen Freizeit erledigt werden kann. In allen Fällen sind die freien Stunden und Tage mit der Arbeitgeberin abzusprechen. Zur Festlegung berechtigt ist aber letztlich die Arbeitgeberin.

Unter diesen Kurzabsenzen fallen beispielsweise die folgenden Anlässe:

  • Besuch beim Arzt und Zahnarzt (akute Behandlungen fallen hingegen unter Art. 324a OR)
  • Besuch beim Rechtsanwalt oder Behördengänge 
  • Kranken- oder Spitalbesuche naher Angehöriger (die Pflege im Haushalt bei ausge­wie­senem Bedarf fällt unter Art. 324a OR
  • Eigene Hochzeit/eingetragene Partnerschaft (1-3 Tage) und diejenige naher Verwandter (1/2-1 Tag)
  • Geburt eines eigenen Kindes (1-3 Tage)
  • Todesfall und Bestattung in der engeren Familie (1-3 Tage), diejenige von Verwandten und Bekannten (1 Tag)
  • Zügeln (je nach Ort 1-2 Tage) 
  • Stellensuche(Art. 329 Abs. 3 OR). Üblich ist hier für Bewerbungsgespräche oft die Gewährung eines Halbtages pro Woche, wobei dies im Einzelfall variieren kann (z.B. bei kurzer Kündigungsfrist). 
  • Absolvierung von Prüfungen wie die Meisterprüfung oder Fahrprüfung sowie Weiterbildungen, die für die Erhaltung der Berufsfähigkeit unbedingt notwendig sind
  • Festtage (ortsüblich)

Das Recht auf ausserordentliche Freizeit ist bei Gleit- und Teilzeitern eingeschränkt, weil der Arbeitnehmer diese Besorgungen häufig ausserhalb der Blockzeit oder Arbeitszeit erledigen kann.

Seit dem 1. Januar 2021 gibt es einen 14-tägigen, bezahlten Vaterschaftsurlaub, welcher im Erwerbsersatzgesetz näher geregelt ist. 

Müssen Kurzabsenzen entlöhnt werden?

Zunächst muss muss zwischen ausserordentlicher Freizeit und unverschuldeter Arbeitsverhinderung gemäss Art. 324a OR unterschieden werden. Im ersten Fall besteht eine Lohnzahlungspflicht nur bei Vereinbarung oder Übung. Übung besteht in der Regel bei Monatslöhnen. Im zweiten Fall bestimmt Art. 324a OR, ob und wie lange Lohn bezahlt werden muss. Als Voraussetzungen von Art. 324a OR gelten die Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung, ein in der Person des Arbeitnehmers liegender Grund und die unverschuldete Abwesenheit. Beispielsweise wurde der Lohnanspruch von Gerichten bei regelmässigen Besuchen der eigenen schwerkranken Kinder bei langem Spitalaufenthalt sowie bei unverschuldeter Stellensuche (bzw. unverschuldeten Stellenverlustes) bejaht, verneint hingegen für den Lohnanspruch einer stillenden Mutter, die trotz Arbeitsfähigkeit ganz von der Arbeit fern blieb. Auf jeden Fall ist eine vertragliche Regelung für Kurzabsenzen zu empfehlen.

Bei Stundenlöhnern besteht mit Ausnahme des 1. Augusts, sofern dieser auf einen Tag fällt, an dem gearbeitet worden wäre, kein gesetzlicher Anspruch auf eine Feiertagsentschädigung.

Während des gesetzlichen Vaterschaftsurlaub wird eine Entschädigung von 80 Prozent des durchschnittlichen Erwerbseinkommens vor der Geburt des Kindes, höchstens aber 196 Franken pro Tag bezahlt. 

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