Know-how und rechtssichere Arbeitshilfen rund um das Schweizer Recht

Am 2. August 2024 trat die Europäische Verordnung über Künstliche Intelligenz («KI») in Kraft und wurde abgestuft: Überwiegend gilt sie angesichts einer Übergangszeit von zwei Jahren ab dem 2. August 2026, wobei einige Bestimmungen, etwa die Vorschriften zu den verbotenen Praktiken im KI-Bereich, bereits seit dem 2. Februar 2025 Geltung erlangen. Sanktionsbewehrt ist dieses Verbot wiederum seit dem 2. August 2025. Provider von Hochrisiko-KI-Systemen profitieren von einer Übergangsfrist von drei Jahren bis zum 1. August 2027. Auch wenn diese Fristen auf den ersten Blick noch lang erscheinen mögen, sollten auch Schweizer Unternehmen, welche KI bereits jetzt einsetzen oder in naher Zukunft einzusetzen beabsichtigen, möglichst führzeitig wichtige Weichen für die Zukunft stellen. Denn die Verwendung von KI, insbesondere von Large Language Models («LLMs»), kann zahlreiche datenschutzrechtliche Implikationen haben und rechtliche Fragen aufwerfen, die teilweise bislang nicht abschliessend bezüglich KI-Verordnung geklärt sind.

Arbeitgebende haben gemäss Art. 328 OR die Persönlichkeit ihrer Arbeitnehmenden zu achten und zu schützen. Diese sogenannte Fürsorgepflicht ist im HR-Alltag wie auch in der Gerichtspraxis allgegenwärtig. Der vorliegende Beitrag soll ausgewählte, in der Praxis immer wieder aufkommende Fragen zum Thema näher beleuchten.

Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses lassen sich – ähnlich einer Beziehung – Konflikte nie ganz vermeiden. Doch welche Rechte und (Handlungs-)Pflichten haben Arbeitgeber bei Konflikten am Arbeitsplatz? Dies hängt entscheidend von der Konstellation des Konflikts ab und erfordert oft ein gezieltes Konfliktmanagement am Arbeitsplatz.

In IT-Verträgen unterscheidet sich der rechtliche Fehlerbegriff vom technischen. Da das schweizerische Recht keine speziellen IT-Vertragsregelungen kennt, gelten oft werkvertragliche Bestimmungen. Der Beitrag behandelt die Abgrenzung zwischen Nicht- und Schlechterfüllung, das Prinzip der Fehlerimmanenz sowie die Bedeutung klar definierter Softwareanforderungen zur Vermeidung von Leistungsstörungen.

Software Escrow ist eine Sicherheitshinterlegung des Sourcecodes und der dazugehörigen Dokumentation bei einem Escrow-Agenten durch den Software-Entwickler. Bei Eintritt bestimmter Ereignisse übergibt der Agent den Sourcecode an den Anwender.