Know-how und rechtssichere Arbeitshilfen rund um das Schweizer Recht

Da sich mittlere und grössere IT-Outsourcing-Übergänge über mehrere Monate oder auch Jahre – z.B. bei Grossrechenzentren der Banken oder der Automobilindustrie – hinziehen können, muss man zwischen physischen und logischen "Moves" differenzieren. Bei einem physischen Move werden sowohl der Rechner als auch die Datenhaltung, Programme etc. an den OSP übergeben. Bei einem logischen Move verbleibt die "alte Hardware" nach dem Übergang der Programme, Middleware, Daten etc. beim IT-Outsourcing-Kunden und wird in der Regel nicht mehr weiter genutzt.

Das neue Datenschutzgesetz (nDSG) mit der neuen Datenschutzverordnung (nDSV) und der neuen Verordnung über Datenschutzzertifizierungen treten per 1. September 2023 in Rechtskraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 31. August 2022 entschieden. Das Gesetz sieht keine Übergangsbestimmungen vor. Unternehmungen müssen bis spätestens den 1. September 2023 die neuen Datenschutzanforderungen umgesetzt haben.

Die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers besteht in der Ausrichtung des Lohns. In gewissen Situationen hat jedoch auch der Arbeitgeber gegenüber dem Mitarbeitenden (Geld-)Forderungen. In welchen Konstellationen dies in erster Linie der Fall ist und wie der Arbeitgeber diesfalls vorgehen kann, wird im Folgenden aufgezeigt.

Unternehmenskäufe erfolgen oftmals in der Form des Kaufs von Aktien einer Aktiengesellschaft. Bei einer vertieften Prüfung im Rahmen der Due Diligence zeigt sich in der Praxis immer wieder, dass die Eigentumsverhältnisse an den Aktien aus rechtlicher Sicht unklar sind, weil die fehlerfreie Übertragung von Aktien sehr komplex ist. Der Eigentumsnachweis und die Eigentumsübertragung sind daher bei jedem Aktienkauf sorgfältig zu prüfen.

Die Bearbeitung von Personaldaten ist nur soweit zulässig, als dies für das Arbeitsverhältnis erforderlich ist. Der Arbeitnehmer hat ein Einsichtsrecht in das Personaldossier und kann unrichtige Einträge berichtigen lassen.