Know-how und rechtssichere Arbeitshilfen rund um das Schweizer Recht

Im Folgenden erhalten Sie Hinweise zu wichtigen Fragestellungen, welche im Sinne von Vertragsklauseln üblicherweise in Lizenzverträge einfliessen.

Der Trend zur Auslagerung oder Erweiterung von IT-Ressourcen in so genannte Cloudlösungen ist auch 2023 ungebrochen. Als „Cloud“ wird dabei heutzutage auch so manche Speicherlösung von QNAP, Synology und so weiter bezeichnet. Dabei handelt es sich aber nicht um eine „Cloud“ im engeren Sinne. Ebenso betreiben manche Unternehmen zentrale Lösungen für Kalender, Kontakte und weitere Ressourcen wie Dateifreigaben. Einer der prominenten Vertreter einer solchen softwarebasierten Groupware-Lösung ist OwnCloud beziehungsweise dessen Abspaltung Nextcloud.

Am 1. September 2023 treten das totalrevidierte Datenschutzgesetz (im Folgenden: revDSG) und seine Ausführungsbestimmungen in Kraft. Was bedeutet das für das Auskunftsrecht des Arbeitnehmers, und was hat die privatrechtliche Arbeitgeberin vorzukehren?

In der EU gibt es für Internetanbieter strenge Informationsvorschriften und für die Kunden ein Widerrufsrecht. Seit Mai 2022 gilt für Internetverträge in der EU die Richtlinie 2019/2161 vom 27. November 2019 zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG und der Richtlinien 98/6/EG, 2005/29/EG und 2011/83/EU zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union, die sogenannte Omnibus-Richtlinie. Diese soll das Verbraucherschutzrecht verbessern und leichter durchsetzbar gestalten. Sie legt Änderungen bei mehreren bestehenden Richtlinien fest.